Bürgergemeinden müssen auch Steuern zahlen

Als juristische Personen werden Vereine, Stiftungen und die übrigen juristischen Personen gezählt, zu denen die Bürgergemeinden gehören.

Mario Tosato
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BISCHOFSZELL. Befassten sich viele Präsidentenkonferenzen des Verbands Thurgauer Bürgergemeinden bisher mit Fusionen, stand diesmal die steuerliche Behandlung der Bürgergemeinden im Fokus. Die Bürgergemeinden hatten Gelegenheit, vor der Konferenz Fragen zur steuerlichen Behandlung der Bürgergemeinden an Patric Salathé, Veranlagungsexperte, der kantonalen Steuerverwaltung, einzureichen.

Zählen zu juristischen Personen

Wie Salathé erklärte, werden Vereine, Stiftungen und übrige juristische Personen besteuert. Bürgergemeinden als übrige juristische Personen seien somit grundsätzlich steuerpflichtig, betonte Salathé. Von der Steuerpflicht befreit seien die Politischen, Schul- und Kirchgemeinden sowie Zweckverbände. Laut Salathé erfüllen Elektra-Korporationen mit der Beschaffung und Verteilung von Strom offensichtlich öffentliche Zwecke, welche in diversen Gesetzen bei Bund und Kanton reglementiert sind. Trotzdem können diese nicht aufgrund des öffentlichen Zwecks steuerbefreit werden. Das Eigeninteresse der Korporationsmitglieder am Strombezug stehe im Vordergrund.

Steuerbefreiung ausgeschlossen

Salathé zog folgendes Fazit: Die Bürgergemeinden sind steuerpflichtig. Die Abweichung zu den nicht steuerpflichtigen Schul- und Kirchgemeinden mit hoheitlichen Aufgaben sei gesetzlich vorgegeben. Aufgrund des Selbsthilfezwecks ist eine Steuerbefreiung aufgrund öffentlicher oder ausschliesslich gemeinnütziger Tätigkeit ausgeschlossen. Die Veranlagung erfolgt aufgrund der Rechtsform als übrige juristische Person, anlog zu den Vereinen, Stiftungen, Korporationen und anderem mehr.

Salathé kann sich eine Steuerbefreiung für Bürgergemeinden unter gegebenen Umständen vorstellen. Der Referent verwies auf die Buchführungspflicht und die generellen Veranlagungsgrundsätze. Weiter behandelte er Kapitel wie geschäftsmässig begründeter Aufwand, Bürgernutzen, Freiwillige Zuwendungen sowie Aufwendungen zugunsten der Allgemeinheit.