BTS und OLS kommen in Fahrt

Der Thurgau steuert auf wichtige verkehrspolitische Entscheide zu. Der Regierungsrat hat den Netzbeschluss für die Bodensee-Thurtal-Strasse und die Oberlandstrasse aufgegleist. Im Frühling entscheidet der Grosse Rat, im Herbst das Volk.

Christof Widmer
Merken
Drucken
Teilen

FRAUENFELD. Jetzt geht's Schlag auf Schlag. Erst letzte Woche hat der Grosse Rat die Linienführung für die Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS) und die Oberlandstrasse (OLS) im kantonalen Richtplan verankert (TZ vom 7. Dezember). Diese Woche hat der Regierungsrat dem Kantonsparlament bereits den Netzbeschluss (Kasten) unterbreitet, wie Baudirektor Jakob Stark gestern vor den Medien erklärte. Mit dem Netzbeschluss fällt der eigentliche politische Grundsatzentscheid für das Strassenbauvorhaben.

Stark rechnet damit, dass der Grosse Rat im März oder im April 2012 entscheiden wird. Er gehe davon aus, dass das Parlament den Netzbeschluss von sich aus der Volksabstimmung unterstellen werde. Die so gut wie sichere Abstimmung zu den 1 Milliarde Franken teuren Projekten hat die Regierung auf den 23. September oder den 15. November angesetzt.

Kanton plant, Bund übernimmt

Baudirektor Stark zeigte sich gestern zuversichtlich, dass der Kanton nur den kleineren Teil der Finanzierung übernehmen muss. Aller Voraussicht nach werde der Bund die BTS (800 Millionen Franken) in sein Nationalstrassennetz übernehmen. Der Bundesrat werde den Bundes-Netzbeschluss Anfang 2012 ins Parlament bringen. Darin enthalten sei auch die BTS. Effektiv übernehmen würde der Bund die Strasse erst 2014. Bis dahin wäre die kantonale Planung weit gediehen.

Läuft alles nach Plan, hat der Kanton ab 2014 keine Kontrolle mehr über die BTS. Das räumte Stark auf Nachfrage ein. Die bisherige Planung sei aber mit dem Bund abgestimmt. Das Bundesamt für Strassen habe seine Vorstellungen von Anfang an in die Projektierung einfliessen lassen.

Der kantonale Netzbeschluss habe auf die Linienführung von BTS und OLS keinen Einfluss, sagte Stark. Sie sei im Richtplan festgelegt. Den genauen Strassenverlauf könne man immer noch im Detail anschauen – namentlich im Raum Amriswil/Oberaach, wo nach wie vor Fragen offen sind.

Gemeinden zahlen nicht

Die OLS bleibt so oder so eine Kantonsstrasse, womit der Kanton die 220 Millionen Franken für deren Bau selber bezahlen muss. Dafür sollen wie angekündigt die Motorfahrzeugsteuern um 10 Prozent erhöht werden. Auch diese Gesetzesänderung hat der Regierungsrat nun in den Grossen Rat eingebracht. Die Erhöhung soll auch bestehen bleiben, wenn die OLS einmal gebaut ist, sagte der zuständige Regierungsrat Claudius Graf-Schelling. Die jährlichen Mehreinnahmen von bis zu 5 Millionen Franken seien nötig für den Unterhalt und Betrieb des Kantonsstrassennetzes. Im Netzbeschluss ausdrücklich festgehalten ist, dass BTS und OLS keine Ortsumfahrungen sind. Die Gemeinden können so nicht an den Baukosten beteiligt werden.

Baudirektor Stark bezeichnete die beiden Strassen gestern als «Thurgauer Zukunftsprojekt», das einen Beitrag gegen die Zersiedelung leiste, weil es Verkehr und Siedlungsentwicklung koordiniere. BTS und OLS entlasten laut Stark die Städte und Dörfer entlang der Strecke um 30 bis 60 Prozent des Verkehrs.