Braunwurst ist doch keine Wurst

Die Staatsanwaltschaft Winterthur muss eine Strafuntersuchung gegen einen Journalisten, der den St. Margrether SVP-Politiker Marcel Toeltl auf Twitter als «Trottel» und «Braunwurst» bezeichnet hatte, wieder aufnehmen.

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Die Staatsanwaltschaft Winterthur muss eine Strafuntersuchung gegen einen Journalisten, der den St. Margrether SVP-Politiker Marcel Toeltl auf Twitter als «Trottel» und «Braunwurst» bezeichnet hatte, wieder aufnehmen. Wie die «NZZ am Sonntag» schreibt, hat das Obergericht eine Beschwerde Toeltls gegen die Einstellung des Verfahrens gutgeheissen.

Die Staatsanwaltschaft sei einer «offensichtlich haltlosen Schutzbehauptung» des Journalisten gefolgt, begründet das Gericht seinen Entscheid. Der Journalist hatte gesagt, «Braunwurst» sei keine Anspielung auf nationalsozialistisches Gedankengut, sondern stehe neutral für ein «Metzgereierzeugnis».

Der Begriff «Trottel» wiederum sei nicht herabsetzend. Das Gericht allerdings ist der Meinung, dass aus dem Kontext der Auseinandersetzung auf Twitter sehr wohl hervorgehe, dass der Journalist mit «Braunwurst» auf nationalsozialistisches Gedankengut bei Toeltl angespielt habe. Und: «Trottel» sei generell geeignet, eine Person in ihrer Ehre zu verletzen.

Toeltl hatte im vergangenen Februar auf seinem Blog geschrieben: «Gerade Flüchtlinge aus Syrien und Eritrea, welche nachweislich einen sehr tiefen Länder-IQ haben, sind in unserem Land wirtschaftlich gesehen fehl am Platz.»

Daraufhin wurde der SVP-Politiker vom Journalisten auf Twitter angegriffen. Der Journalist zeigte Toeltl zudem an. Das Kreisgericht Rheintal sprach den SVP-Politiker Anfang November vom Vorwurf der Rassendiskriminierung frei. (lom)

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