Braunau droht Steuererhöhung

Als kleine und ländliche Gemeinde profitiert Braunau vom kantonalen Finanzausgleich. Künftig fällt dieser willkommene Zustupf aber bedeutend kleiner aus. 15 Prozent weniger sieht der neue Verteilschlüssel vor.

Tanja von Arx
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Noch ist der Steuerfuss in Braunau relativ moderat. Der neu geregelte Finanzausgleich könnte dies künftig ändern. (Bild: Ursula Ammann)

Noch ist der Steuerfuss in Braunau relativ moderat. Der neu geregelte Finanzausgleich könnte dies künftig ändern. (Bild: Ursula Ammann)

BRAUNAU. Weniger ist mehr. Der oft weise Spruch aus dem Volksmund trifft auf die Gemeinde Braunau nicht zu. Sie erhält aus dem Finanzausgleich des Kantons Thurgau im Vergleich zum Vorjahr ganze 15 Prozent weniger – das entspricht fast 43 000 Franken, die in der Gemeindekasse fehlen. Das zwingt die Braunauer zu Einsparungen, eventuell zu einer Erhöhung des Steuerfusses. «Verantwortlich dafür ist die Neuregelung des kantonalen Finanzausgleiches», sagt Gemeindeammann und SVP-Kantonsrat David Zimmermann. «Sie ist letztes Jahr in Kraft getreten.» Alle vier Jahre werde der Mechanismus des Ausgleiches überprüft, so Zimmermann weiter. Der Druck der Gebergemeinden, sich weniger an den Kosten der meist ländlichen Nehmergemeinden beteiligen zu müssen, nehme dabei stetig zu.

Steuerkraft gestiegen

Hohe Infrastrukturkosten entstehen einer Gemeinde typischerweise, wenn sie bei einer grossen Fläche relativ wenig Einwohner hat. Sehr ausgeprägt ist das im Hinterthurgau in Fischingen der Fall, aber auch in Braunau. Letztere gönnt ihren Bürgern zudem einen humanen Steuerfuss. «Er liegt derzeit bei 49 Prozent», sagt Zimmermann. «Wir waren aber auch schon auf 75 Prozent.» Trotz des niedrigen Steuerfusses findet Zimmermann den neu geregelten Finanzausgleich nicht gerechtfertigt. «Wir haben uns dagegen gewehrt.» Nur auf die Neuregelung sind die gesunkenen Zuwendungen an Braunau indes nicht zurückzuführen. Die Steuerkraft der Braunauer ist überdurchschnittlich gestiegen – um 24 Franken auf neu 1344 Franken pro Einwohner. Im kantonalen Mittel nahm sie nur um 11 Franken zu, liegt mit 1844 Franken aber immer noch weit über derjenigen von Braunau. Weil aber gleichzeitig die Einwohnerzahl der Gemeinde gestiegen ist, fällt allein der Lastenausgleich für die Gemeindefläche um 25 000 Franken tiefer aus. Berechnet sich dieser doch aus der Anzahl Einwohner pro Hektare. Unterm Strich bezieht Braunau so nur noch knapp 235 000 Franken anstatt über 277 000 Franken. Bis in drei Jahren die nächste Überprüfung ansteht, sagt Gemeindeammann Zimmermann. «Somit stehen uns nicht nur 43 000 Franken weniger zur Verfügung, sondern 128 000.»

Einsparungen beim Unterhalt

«Das zwingt uns zu Einsparungen», sagt Zimmermann. «Beispielsweise den Strassenunterhalt schieben wir um ein paar Jahre.» Auch Anschaffungen würden später oder gar nicht getätigt, je nach der Notwendigkeit. Über eine Steuererhöhung sagt der Gemeindeammann: «Wir hoffen, dass dieser Schritt nicht notwendig ist. Unter Umständen wird der Steuerfuss aber in ein paar Jahren erhöht.»

David Zimmermann Gemeindeammann Braunau (Bild: Mario Testa)

David Zimmermann Gemeindeammann Braunau (Bild: Mario Testa)