Bombenleger bleibt in Sicherheitshaft

LAUSANNE. Die St. Galler Strafvollzugsbehörden haben einen Bombenleger zu Recht vorübergehend in Sicherheitshaft versetzt, weil vorerst noch abgeklärt werden muss, ob gegen den Mann eine Verwahrung auszusprechen ist. Dies hat das Bundesgericht entschieden.

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LAUSANNE. Die St. Galler Strafvollzugsbehörden haben einen Bombenleger zu Recht vorübergehend in Sicherheitshaft versetzt, weil vorerst noch abgeklärt werden muss, ob gegen den Mann eine Verwahrung auszusprechen ist. Dies hat das Bundesgericht entschieden.

Vor 15 Jahren hatte ein heute 37jähriger Mann, zusammen mit einem Komplizen, beabsichtigt, eine selbstgebastelte Bombe in der Garage eines Gerichtspräsidenten in Altstätten zur Explosion zu bringen. Die Aktion war ein Racheakt, weil der Gerichtspräsident den Schweizer per Verfügung aus dessen Wohnung im Haus seiner Mutter ausgewiesen hatte. Die Bombe ging nicht hoch; sie wurde entdeckt, bevor sie explodierte. Der Bombenleger verhielt sich beim Bau der Bombe passiv, weil er wegen Cannabis und Alkoholkonsums nur in der Lage war zuzusehen, wie der Komplize die Bombe baute. Die Plazierung der Bombe verschlief der Schweizer.

Massnahme statt Zuchthaus

Das Kreisgericht Rorschach verurteilte den Mann im Sommer 2004 wegen mehrfacher versuchter vorsätzlicher Tötung, mehrfacher Hehlerei, Brandstiftung und versuchter Verursachung einer Explosion sowie Hausfriedensbruchs zu sechseinhalb Jahren Zuchthaus, wobei der Vollzug der Strafe zugunsten einer stationären therapeutischen Massnahme aufgeschoben wurde. In der Folge verlängerte das Kreisgericht die Massnahme mehrmals. Im September 2014 floh der Mann aus einem Wohn- und Arbeitsexternat, wo die Massnahme vollzogen wurde. Zwei Monate später wurde er wieder gefasst. Im März 2015 lehnte das Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen eine bedingte Entlassung des Mannes aus der stationären Massnahme ab und verfügte die vorzeitige Aufhebung der stationären Massnahme wegen Aussichtslosigkeit. Gleichzeitig beantragte das Departement beim Kreisgericht die Verwahrung des Mannes. Daraufhin versetzte das Kreisgericht den Mann bis zum Entscheid darüber in Sicherheitshaft.

Nach der St. Galler Anklagekammer hat nun auch das Bundesgericht dieses Vorgehen abgesegnet. Das Bundesgericht verweist in diesem Zusammenhang auf die Wiederholungsgefahr und die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit bei einer Freilassung. Ein Untersuchungsbericht hatte ergeben, dass der Mann von Cannabis abhängig ist, an Schizophrenie leidet, keine Krankheitseinsicht hat und eine sehr geringe Frustrationstoleranz aufweist. (tzi)

Urteil 1B_382/2015 vom 26.11.2015

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