Blitzkästen weiterhin im Internet

Vor einem Jahr beschloss die Kantonspolizei St. Gallen, die Standorte der semistationären Radaranlagen im Internet bekanntzugeben. Der Aufschrei war gross. Die Polizei zieht eine positive Zwischenbilanz. Es gibt aber auch Skeptiker.

Adrian Grzonka
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Semi-mobiles Radargeraet an der Kraezerenstrasse. 06.05.2013 Bild: Urs Jaudas (Bild: Urs Jaudas (Urs Jaudas))

Semi-mobiles Radargeraet an der Kraezerenstrasse. 06.05.2013 Bild: Urs Jaudas (Bild: Urs Jaudas (Urs Jaudas))

ST. GALLEN. Ein unkonventioneller Beschluss der Kantonspolizei St. Gallen sorgte im letzten Herbst für reichlich Gesprächsstoff: Als einzige Kantonspolizei der Schweiz beschloss sie, die Standorte der semistationären Radaranlagen über Internet und Facebook bekanntzugeben. Nach einem Jahr zieht die Kantonspolizei St. Gallen nun eine durchwegs positive Bilanz: «Seit der Veröffentlichung der Standorte sind die Übertritte pro Anlage zurückgegangen», sagt Mediensprecher Hanspeter Krüsi.

Schritt in die Offensive

Der Entscheid vor einem Jahr, die Standorte der Blitzkästen zu veröffentlichen, war ein Schritt in die Offensive: Nachdem die Kantonspolizei bekanntgegeben hatte, dass sie die Zahl der semistationären Radaranlagen von vier auf neun erhöhe, geriet sie massiv in die Kritik. Von «Abzockerei», «Schikane» und «reiner Geldmacherei» war auf sozialen Netzwerken die Rede. Auch Politiker äusserten sich dazu: Michael Götte, Fraktionspräsident der SVP, bezeichnete die Massnahme als «rein finanziell motiviert».

Die Standorte seien vor einem Jahr veröffentlicht worden, «um transparent zu sein und dem Vorwurf der Geldmacherei entgegenzuwirken», sagt Krüsi. Auch diese Massnahme wurde unverzüglich kritisiert: Die gewünschte präventive Wirkung der Radaranlagen werde «durch die Veröffentlichung zunichte gemacht», schrieben die beiden SP-Kantonsräte Ruedi Blumer und Peter Hartmann in einem Communiqué. Sie sahen die Aufgabe der Polizei, für Sicherheit auf den Strassen zu sorgen, nicht mehr in demselben Masse gewährleistet.

Veröffentlichung wirkt präventiv

Nach einem Jahr sieht Hanspeter Krüsi keinen dieser Vorwürfe bestätigt. Obwohl die präventive Wirkung nicht leicht messbar sei, «ist sie stark», sagt er. Die Veröffentlichung der Standorte schrecke Lenker davor ab, auf den jeweiligen Strassen zu schnell zu fahren. Die Bekanntgabe sei dabei entscheidend, sagt Krüsi, und nennt den stationären Blitzkasten bei der Ausfahrt A1 Richtung Rorschach als Beispiel: Seit die Radaranlage da stehe, sei dort kein Unfall mehr vorgefallen. Jeder wisse mittlerweile, dass dort geblitzt werde, was die Fahrer zur Tempodrosselung bewege. Denselben Effekt beobachte er bei der Bekanntgabe der semistationären Anlagen.

Bussenbudget nicht erfüllt

Auch der Vorwurf der «Abzockerei» ist laut Hanspeter Krüsi nicht gerechtfertigt. Die Mehreinnahmen seien ausgeblieben: «Das Bussenbudget wird dieses Jahr nicht erreicht werden. Das ist das Beste, was passieren kann.» Diese Einschätzung teilen allerdings nicht alle. Michael Götte von der SVP St. Gallen ist nach wie vor grundsätzlich «gegen mehr Radarkontrollen». Er hält daran fest, dass die Anschaffung der fünf semistationären Radaranlagen vor einem Jahr «rein fiskalpolitisch» motiviert gewesen sei. Dass sich die Sicherheit dadurch verbessert hätte, wie die Kantonspolizei behauptet, sei aber ein «positiver Nebeneffekt».

Goodwill schaffen

Auch Ruedi Blumer von der SP hält an seiner Haltung fest, dass ohne Bekanntgabe der Radar-Standorte die präventive Wirkung noch grösser wäre. Grundsätzlich sei er aber mit der Arbeit der Kantonspolizei St. Gallen nicht unzufrieden und freue sich über die positiven Resultate ihrer Arbeit. «Auch das Ziel, mit der Bekanntgabe der Blitzkästen Goodwill bei der Bevölkerung zu schaffen, kann ich sehr gut nachvollziehen», sagt Blumer.

Die Standorte der insgesamt neun beweglichen Radargeräte werden von der Kantonspolizei St. Gallen weiterhin veröffentlicht. (Bilder: Ralph Ribi/Urs Jaudas)

Die Standorte der insgesamt neun beweglichen Radargeräte werden von der Kantonspolizei St. Gallen weiterhin veröffentlicht. (Bilder: Ralph Ribi/Urs Jaudas)