Bleifuss kostet viel Geld

Verkehrsteilnehmer, die die signalisierten Höchstgeschwindigkeiten massiv überschreiten, werden im Kanton St. Gallen deutlich stärker zur Kasse gebeten – je nach Umständen sind die Strafen neu ein Mehrfaches höher als bislang.

Regula Weik
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ST. GALLEN. Raser werden in der Schweiz härter angefasst – und mit einer Freiheitsstrafe von bis zu vier Jahren belegt. Als Raser gelten Verkehrsteilnehmer, welche die Höchstgeschwindigkeit krass missachten, waghalsig überholen oder sich auf ein Rennen mit anderen Autofahrern einlassen und dadurch das Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzten oder gar Todesopfern in Kauf nehmen.

Der neue Strafrahmen für Raser gilt in der ganzen Schweiz seit Anfang Jahr. Der Kanton St. Gallen geht einen Schritt weiter – und bestraft auch weitere Verkehrsteilnehmer, die die signalisierten Höchstgeschwindigkeiten stark überschreiten, deutlich härter. Die Konferenz der Strafverfolgungsbehörden der Schweiz hat zwar Empfehlungen für diese Schnellfahrer in Arbeit; der Kanton St. Gallen mag aber nicht zuwarten, bis diese ausgearbeitet sind, und hat eigene Richtlinien erlassen. Diese seien auf jene anderer Kantone abgestimmt, sagt Natalie Häusler, Medienbeauftragte der St. Galler Staatsanwaltschaft.

Thurgau überprüft

Auf die Frage, welche Kantone, dieselbe Taktik wie St. Gallen verfolgten, sagt Natalie Häusler: «Dazu kann ich keine Auskunft geben. Die Kantone sind nicht verpflichtet, ihre internen Richtlinien zu veröffentlichen.» Der Kanton St. Gallen publiziere die neuen, härteren Strafen für Temposünder, «weil wir der Meinung sind, dass so Transparenz für die Bürgerin und für den Bürger besteht».

Die Nachfrage im Nachbarkanton Thurgau zeigt: Auch dort werden ähnliche Überlegungen angestellt wie in St. Gallen. Auch dort wird geprüft, Schnellfahrer deutlich härter anzufassen. Allerdings: Es wurde noch kein Beschluss gefasst. Die Staatsanwaltschaft bespricht das Thema an ihrer nächsten Sitzung.

Die neuen Strafen sind wesentlich schärfer als heute – in einzelnen Fällen bis zu zwanzigmal höher als bisher. Wer heute im Kanton St. Gallen mit 90 Stundenkilometern innerorts gemessen wird, wird mit 120 Tagessätzen bestraft, bisher waren es 16. Wer heute auf der Autobahn mit Tempo 190 fährt, wird mit 150 Tagessätzen bestraft, bisher waren es 25.

Die Höhe des Tagessatzes ist abhängig vom Einkommen. Als Faustregel gilt: Monatslohn abzüglich 30 bis 50 Prozent (je nach Unterstützungspflichten) geteilt durch 30 – das ergibt dann den Tagessatz. Ein Familienvater mit zwei Kindern und einem Einkommen von 6000 Franken kommt so auf einen Tagessatz von 100 Franken – 6000 Franken, davon 50 Prozent geteilt durch 30. Bei einem erstmaligen Vergehen sei die Geldstrafe immer bedingt, ergänzt Natalie Häusler. Doch um die Busse herum kommt keiner, auch wenn er zuvor noch nie gerast ist.

«Keine andere Variante»

Was hält der Touringclub St. Gallen-Appenzell Innerrhoden von der härteren Gangart des Kantons? Bei Raserexzessen gebe es kein anderes Mittel als massive Strafen, sagt TCS-Präsident Luigi R. Rossi – «sie sollen schliesslich abschreckend wirken». Auch mit den übrigen verschärften Strafen hat Rossi keine Mühe – «wer mit 70 Stundenkilometern durch eine Tempo-30-Zone rast, ist wohl nicht ganz zwäg». Dasselbe gelte für Raser mit Tempo 100 innerorts. Da seien härtere Strafen angebracht. «Das ist richtig so», sagt Rossi. Die Verkehrsdichte zwinge alle Verkehrsteilnehmer, aufeinander Rücksicht zu nehmen.

Ausweisentzug tut mehr weh

Zwei neue Strafen kritisiert Rossi als «sehr hart». Wer bislang mit 50 Stundenkilometern in der Tempo-30-Zone gemessen wurde, zahlte 350 Franken Busse. Neu sind es 700 Franken. «Ursache dafür ist meistens eine Unachtsamkeit. Das sind selten Leute, die bewusst rasen.» 700 Franken Busse zahlen neu auch Verkehrsteilnehmer, die innerorts bei Tempo 50 mit 70 unterwegs sind. «Diese Bussen sind an der oberen Grenze», sagt Rossi. Als Anwalt weiss er: «Am heftigsten reagieren die Betroffenen, wenn sie den Ausweis abgeben müssen.» Ein Ausweisentzug droht, wenn jemand innerorts mehr als 20 Stundenkilometer zu schnell fährt.

Zwei Verfahren für ein Vergehen

In einem solchen Fall wird ein zweites Verfahren, ein Administrativverfahren, eröffnet. Für den Laien schwer verständlich, weshalb wegen ein und desselben Vergehens zwei Verfahren eröffnet werden. Wäre es nicht einfacher, wenn ein Richter entscheiden würde? «Wenn eine Person die gesamte Situation beurteilt, so hat das sicher Vorteile», sagt Rossi.

Höhere Bussen: Geschwindigkeitsübertretungen kosten mehr. (Bild: Urs Jaudas)

Höhere Bussen: Geschwindigkeitsübertretungen kosten mehr. (Bild: Urs Jaudas)

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