Blaulicht heisst nicht Bleifuss

KANTON THURGAU. Die Polizei, Feuerwehr oder Sanität sind im Einsatz oft schnell unterwegs. Es gibt jedoch strenge Regeln. Verletzungen derselben kommen aber oft nur durch Unfälle oder zufällige Beobachtungen ans Licht.

Martin Rechsteiner
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Bei Blaulichtfahrten steigt das Unfallrisiko sprunghaft an. (Bild: Kapo TG)

Bei Blaulichtfahrten steigt das Unfallrisiko sprunghaft an. (Bild: Kapo TG)

Es ist eine Situation, die den Puls eines jeden Autofahrers kurz in die Höhe schnellen lässt: Ein blaues Leuchten im Rückspiegel, dazu der Ton einer Sirene. Blaulichtfahrten – im Fachjargon Dringlichkeitsfahrten genannt – machen die Polizei, die Sanität oder die Feuerwehr, wenn es schnell gehen muss. Und das tut es meist auch. Dafür wird einiges in Kauf genommen: Rein statistisch erhöht sich bei einer Blaulichtfahrt das Risiko eines Unfalls mit Toten um das Vierfache, mit Schwerverletzten um das Achtfache und von Unfällen mit hohem Sachschaden gar um das 17fache. Laut Fachmedien soll bei über der Hälfte der Unfälle, in die ein Blaulicht-Fahrzeug verwickelt ist, dessen Fahrer die Schuld tragen. «Zwar gibt es einen Gesetzesartikel im Strassenverkehrsgesetz, der Dringlichkeitsfahrten von bestimmten Verkehrsregeln ausnimmt», sagt Daniel Metzler, Mediensprecher von der Kantonspolizei Thurgau. So könne der Fahrer mit einer «Straflosigkeit» für die Verletzung von Verkehrsregeln rechnen. Dies bedeute jedoch nicht, dass Blaulicht und Sirene ein Freipass für regelfreie Fahrt seien.

Schnelles Fahren mit Vorsicht

«Auch bei dringlichen Einsatzfahrten gibt es Vorschriften und es ist umso mehr Vorsicht geboten», betont Metzler. Zwar müsse der Fahrer so schnell es geht vorwärtskommen, er habe seine Fahrweise aber an die Gegebenheiten anzupassen. «Der Lenker muss stets damit rechnen, dass andere gar nicht oder zu spät auf Sirene und Blaulicht reagieren», sagt Metzler.

So heisst es etwa auf einem Merkblatt aus Bundesbern: «Bei der Einfahrt in eine Verzweigung, bei der andere Strassenbenützer den Vortritt hätten, muss der Einsatzfahrer so langsam fahren, dass er noch rechtzeitig anhalten kann, falls andere Verkehrsteilnehmer seine Warnsignale übersehen oder nicht beachten.» Grundsätzlich müsse aber klargestellt werden, dass sämtliche Strassenbenützer – selbst Fussgänger – die Strasse freizugeben hätten, wenn sie Blaulicht und Sirene wahrnähmen, sagt Metzler.

Verhältnismässigkeit ist zentral

Der Fahrstil bei einer Dringlichkeitsfahrt muss zudem immer dem Grund des Einsatzes entsprechen. Das Gesetz sagt dazu: «Der Begriff der Dringlichkeit ist eng auszulegen.» Das kann zum Beispiel heissen: Rauscht ein Feuerwehrauto mit Tempo 90 durch eine 30er-Zone, um eine Katze von einem Baum zu retten, so rechtfertigt dies keinen Regelverstoss in der Schwere eines Raserdelikts. In solchen Fällen kann der Fahrer des Einsatzfahrzeugs laut Strassenverkehrsgesetz nicht mehr mit Straflosigkeit rechnen. Das heisst, dass er für die begangenen Verletzungen der Verkehrsregeln belangt wird, trotz eingeschalteten Blaulichts und Sirene.

Polizisten angezeigt

Im Fall eines Verstosses ermittelt die Staatsanwaltschaft. «Es gab Ereignisse bei der Kantonspolizei Thurgau, die an die Staatsanwaltschaft rapportiert wurden», sagt Metzler.

Es gelten dabei die gleichen Strafnormen wie bei normalen Verkehrsteilnehmern, die Verkehrsregeln missachten. «Je nach Verstoss drohen einem fehlbaren Fahrer auf einer Dringlichkeitsfahrt Strafen von einer Busse bis hin zu mehreren Jahren Haft, egal ob er für die Polizei, die Sanität oder die Feuerwehr im Einsatz war», sagt Stefan Haffter von der Staatsanwaltschaft Thurgau. «Ein aktueller Fall ereignete sich am 24. November 2015 in Landschlacht. Der Lenker eines Notarzteinsatzfahrzeuges war im Rahmen einer dringlichen Dienstfahrt in einen Verkehrsunfall verwickelt», berichtet Haffter. Die Staatsanwaltschaft Kreuzlingen führe zurzeit eine Strafuntersuchung.

Ein Hinweis ist nötig

Eine solche Untersuchung gibt es primär nach Unfällen. «Unbeteiligte Einsatzkräfte der Kantonspolizei Thurgau nehmen dann den Unfall auf», sagt Mediensprecher Daniel Metzler.

Aus diesem Grund sind sämtliche Blaulichtfahrzeuge auf Schweizer Strassen mit einem Datenschreiber ausgestattet, der unter anderem die Geschwindigkeit oder das Betätigen der Bremse aufzeichnet. «Dieser Datenschreiber liefert in erster Linie Informationen, die den Hergang eines Unfalls erklären können», sagt Metzler. Die Fahrzeuge der Kantonspolizei Thurgau seien zudem mit einem GPS-Gerät ausgerüstet. So lässt sich im Nachhinein feststellen, wo ein Fahrzeug für welchen Einsatz wie schnell unterwegs war.

Regelmässige Kontrollen des Verhaltens von Blaulichtfahrzeugen im Verkehr gibt es trotzdem nicht. «Die Polizei überprüft einen Fall, wenn Meldung oder Anzeige erstattet wird oder wenn sie selbst einen eindeutigen Regelverstoss bei einer Dringlichkeitsfahrt feststellt – etwa durch direkte Beobachtung oder durch eine Geschwindigkeitsmessung», sagt Metzler.

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