BISCHOFSZELL: Trottoir kostet

Die Stadt kündigt an, dass sie künftig für die Benützung von öffentlichem Grund für Baustellen eine Gebühr erheben will. Neu ist so etwas nicht – fast alle Thurgauer Städte kennen das.

Rita Kohn
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Kostenpflichtig in Bischofszell: Baustelle Hotel Schiff mit Gerüst auf öffentlichem Grund. (Bild: Rita Kohn)

Kostenpflichtig in Bischofszell: Baustelle Hotel Schiff mit Gerüst auf öffentlichem Grund. (Bild: Rita Kohn)

Rita Kohn

rita.kohn@thurgauerzeitung.ch

Es ist eng in manchen Strassen von Bischofszell. So eng, dass bei Bauarbeiten an einem der Häuser keine andere Wahl bleibt, als auf öffentlichen Grund auszuweichen, um Gerüste zu stellen, Baumaschinen zu deponieren oder Material zu lagern. Künftig wird das aber etwas kosten. Denn der Stadtrat von Bischofszell hat Mitte März ein neue Gebühr beschlossen. So wird die Nutzung von öffentlichem Grund für Baustellen und deren Installationen kostenpflichtig.

Drei Franken pro Quadratmeter und Monat soll der Bauherr in einem solchen Fall der Stadt bezahlen. Mindestens aber 200 Franken. Das allerdings nur, wenn der öffentliche Grund sechs Monate oder länger beansprucht wird. «Bei einer kürzeren Dauer würde der Verwaltungsaufwand unverhältnismässig ansteigen», begründet die Stadt Bischofszell diese Regelung.

Alle Nutzer sollen gleich behandelt werden

Hintergrund der neuen Gebühr sei der Wunsch, alle Nutzer gleich zu behandeln. Denn auch Betreiber von Gartenwirtschaften oder temporärer Verkaufsstände müssten bezahlen. Ganz alleine steht die Stadt Bischofszell mit ihrer neuen Regelung nicht da. Auch das nahe Amriswil kennt diese Gebühr. «Bei uns ist die Bestimmung seit 2006 in Kraft», sagt der Amriswiler Bauverwalter Manfred Wagner.

Allerdings sind in Amriswil die Tarife tiefer: ein Franken pro Quadratmeter und Monat, mindestens aber 100 Franken. Wer nun davon ausgeht, dass da gerade jetzt, wo auch im Zentrum eine Grossbaustelle zu finden ist, die öffentlichen Raum beansprucht, die Einnahmen recht erklecklich sind, irrt.

«Wir sind sehr kulant», versichert Manfred Wagner. So müsse oft abgewogen werden, was wirklich zähle. Gerade bei der Migros-Baustelle lohne es sich nicht, die wenigen tausend Franken Gebühren einzufordern und dafür dann auf Granit zu beissen, wenn es um eine Kostenbeteiligung in anderer Sache gehe, etwa in Sachen Gestaltung der Tempo-30-Zone.

Dass die Gebühr überhaupt ins Reglement aufgenommen worden sei, habe damals dem Willen des Stadtrates entsprochen. Für Manfred Wagner gibt es bei Baustellen wichtigere Aspekte, als die Gebühren für ein paar Quadratmeter genutzten öffentlichen Grund zu verrechnen. «Die oberste Priorität hat die Sicherheit der Passanten.» Da könne es gut sein, dass auch mal etwas mehr Raum beansprucht werde, um eine Baustelle optimal abzusichern.

In Arbon kosten auch die Parkplätze

Benutzungsgebühren für öffentlichen Grund sind auch in den anderen Thurgauer Städten ein Thema. Sowohl Romanshorn als auch Arbon sehen solche Gebühren vor. In Arbon etwa heisst es: «Für die Nutzung des öffentlichen Grunds ist eine Gebühr pro Quadratmeter und pro Woche zu entrichten.» Und die Stadt geht gleich noch weiter: «Sind gebührenpflichtige Parkfelder betroffen, wird zusätzlich eine Ausfallentschädigung pro Tag und pro Platz erhoben.» Die entsprechende Verordnung trat am 1. Januar 2014 in Kraft. Auch Weinfelden kann gemäss Reglementen eine Gebühr erheben, wenn der öffentliche Grund von jemandem genutzt wird.

Wie streng die Stadt Bischofszell die neu beschlossene Gebühr anwenden wird, muss die Zukunft zeigen. Wer den öffentlichen Grund für die Infrastruktur einer Baustelle nutzen möchte, sollte direkt bei der Bauverwaltung vorstellig werden – sie stellt die Bewilligungen aus.