Bibliothek sorgt für Gesprächsstoff

Die Gemeinden der Regio Frauenfeld sollen künftig eine halbe Million Franken an die Kantonsbibliothek beisteuern. Das hat der Kanton im Rahmen der Leistungsüberprüfung vor. Doch der Gesetzesentwurf stösst den Gemeindeammännern sauer auf.

Stefan Hilzinger
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Eine Kundin schmökert in der Freihandbibliothek. (Bild: Reto Martin)

Eine Kundin schmökert in der Freihandbibliothek. (Bild: Reto Martin)

Thomas Gamper weiss es noch ganz genau: «Das war vor ein paar Jahren an einem Häuptlingstreffen nach einem WM-Match bei Walter Hugentobler», sagt der Stettfurter Gemeindeammann. Einige Gemeindevertreter seien damals zu spät erschienen. «Da haben wir die Sache etwas gar rasch vom Tisch gewischt und müssen uns nun auch selbst an der Nase nehme.»

Die «Sache», das ist die finanzielle Beteiligung der Gemeinden rund um Frauenfeld an der Kantonsbibliothek. Damals hätte der Kanton mit den Gemeinden Leistungsvereinbarungen abschliessen wollen. Doch nun liegt ein Gesetzesentwurf auf dem Tisch, der die Gemeinden in die Pflicht nimmt. Eine halbe Million Franken sollen die 15 Kommunen jährlich an den Betrieb der Bücherei beisteuern. Die halbe Million will der Kanton hier einsparen. Sie ist einer von vielen Bausteinen der Leistungsüberprüfung LÜP.

«In dieser Form kippen»

Anna-Rita Dutly, Gemeindeammann von Hüttlingen und Präsidentin der Regionalplanungsgruppe Regio Frauenfeld, hat keine Freude und spricht an der Regio-Delegiertenversammlung vorgestern in Weiningen von «Zwängerei».

Man solle probieren, über die Kantonsräte in der Region Einfluss auszuüben, um das Gesetz in dieser Form zu kippen. Allerdings ist noch nicht bekannt, wann die Vorlage im Grossen Rat beraten wird. «Wir sollten noch nicht allzu früh viel Wind machen, damit er später auch noch bläst», rät Dutly. Alois Hersche, Gemeindeammann von Thundorf, sähe das Gesetz am liebsten gekippt. «Wir verlieren mit der LÜP ja etwa bei der Jagdpacht auch Teile der Einnahmen», sagt er. Gemeindeammann Jacqueline Müller aus Pfyn befürchtet weitere ähnliche Gesetze. «Dann will der Kanton uns wohl bei den Museen zur Kasse bitten.»

Nicht namentlich auflisten

Im Gesetzesentwurf sind die Gemeinden namentlich aufgeführt, was vielen Gemeindeammännern sauer aufstösst. «Das geht nicht», findet auch der Frauenfelder Stadtammann Carlo Parolari. Es gibt Gemeinden ausserhalb des Regio-Gebietes, die von der Kantonsbibliothek profitieren, etwa Aadorf. Parolari findet es nicht grundsätzlich abwegig, dass sich Gemeinden an der Kantonsbibliothek beteiligen. Es brauche einen sinnvollen Verteilschlüssel, zum Beispiel auf Basis der Nutzerzahlen.

Einige Gemeinden bezahlen bereits an die Kantonsbibliothek, zum Beispiel Gachnang. «Es gibt Stimmen, die eine Gemeindebibliothek fordern», sagt Gemeindeammann Matthias Müller. Ein Beitrag sei günstiger und sinnvoller, als die Dienstleistung selber zu erbringen.

Linderung für die Gemeindefinanzen soll künftig der tiefere Steuerabzug für Pendler bringen. «Das wird zugunsten der Gemeinden einschenken», sagt Stadtammann Parolari.