BESCHLAGNAHMT: Endstation für Raser

Bei krassen Verkehrsdelikten zieht die Justiz Fahrzeuge ein. Der Richter entscheidet dann, was mit ihnen geschieht. Das geht sogar, wenn das Auto nicht dem fehlbaren Fahrer gehört.

Martin Rechsteiner
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Seit dem Jahr 2013 können die Behörden Autos von Rasern beschlagnahmen. (Bild: Getty Images)

Seit dem Jahr 2013 können die Behörden Autos von Rasern beschlagnahmen. (Bild: Getty Images)

Martin Rechsteiner

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Der Thurgau ist ein Autofahrerkanton. Über zwei Drittel der Bevölkerung gehen hauptsächlich mit dem Auto zur Arbeit. Das sind deutlich mehr als in den Nachbarkantonen Zürich, Schaffhausen und St.Gallen.

Wo Fahrzeuge unterwegs sind, werden auch Verkehrsregeln gebrochen. Wird ein Lenker bei einem schweren Verstoss erwischt, muss er seinen Wagen an Ort und Stelle stehen lassen. Meist wird das Fahrzeug später an den Besitzer zurückgegeben. In manchen Fällen bleibt es aber in Gewahrsam der Justiz. Dies liegt im Entscheid der Staatsanwaltschaft und des Richters.

«Leute, die Tote gezielt in Kauf nehmen»

«Nicht jede grobe Verkehrsregelverletzung führt automatisch zur Einziehung des verwendeten Motorfahrzeugs», sagt Stefan Haffter, der stellvertretende Generalstaatsanwalt des Kantons Thurgau. Es hänge immer von den Umständen des Einzelfalles ab. Von der Möglichkeit der Einziehung dürfe die Justiz nur in Extremfällen Gebrauch machen, wenn ein Fahrer die Verkehrsregeln vorsätzlich und in besonders krasser Weise verletzt habe. «Die Beschlagnahmung soll verhindern, dass er seine Tat in irgendeiner Weise wiederholen kann.»

Meist handelt es sich in diesen Fällen um Raser. Sie waren massiv zu schnell unterwegs, überholten waghalsig oder lieferten sich ein illegales Autorennen. «Das sind Leute, die das Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzten oder sogar Toten gezielt in Kauf nehmen», sagt Haffter.

Erwischt die Polizei einen Raser, informiert sie unverzüglich den Pikett-Staatsanwalt. Den Wagen stellen die Beamten sicher. Den Führerausweis wird der fehlbare Fahrer auf der Stelle los. Die Staatsanwaltschaft beschlagnahmt daraufhin sein Auto. Dann geht der Fall vors Bezirksgericht. Dem Täter droht, je nach Schwere seines Vergehens, eine Freiheitsstrafe von einem bis vier Jahren. Was mit dem Fahrzeug geschehen soll, entscheidet der Richter. Klar ist aber schon: Der Täter darf sich nie mehr ans Steuer des Autos setzen.

Verkaufen oder versteigern

«Was mit dem Fahrzeug passiert, muss der Richter in jedem Fall einzeln entscheiden», sagt Rudolf Fuchs, der Präsident des Bezirksgerichts Frauenfeld. Manchmal werden die Autos zurückgegeben, in anderen Fällen verkauft oder versteigert. Das übernehmen das Amt für Justizvollzug oder die Staatsanwaltschaft.

Was mit dem Erlös passiert, ist ebenfalls Sache des Gerichts. «Damit können zum Beispiel die Verfahrenskosten gedeckt werden», sagt Fuchs. Oder der Richter entscheide, das Geld als Schadenersatz allfälligen Opfern zukommen zu lassen. «Eine weitere Möglichkeit wäre auch, es einer wohltätigen Institution zu spenden, die Opfern von Verkehrsunfällen hilft.» Die Staatsanwaltschaft kann ein Fahrzeug auch beschlagnahmen, wenn es dem Täter nicht gehört. «Das ist der Fall, wenn es sonst für die Tatperson weiterhin verfügbar wäre», sagt Stefan Haffter. Etwa, wenn es einem Familienmitglied gehöre oder von einem Bekannten ausgeliehen worden sei und dieser nicht gewährleisten könne, dass das Auto wieder in die Hände des Rasers gelange.

Handle es sich um einen geleasten Wagen, so erledige sich das Problem von selbst: «Das Fahrzeug wird an die Leasinggesellschaft zurückgegeben.» Sie darf das Auto nicht mehr an den Raser herausgeben.

«Eingezogene Fahrzeuge halten wir bei verschiedenen Garagenbetrieben im Kanton unter Verschluss.» Die Garagisten müssten Gewähr dafür bieten, dass an den Fahrzeugen keine Schäden auftreten können.

Eine Statistik zur Anzahl oder Art der beschlagnahmten Fahrzeuge gibt es laut Haffter nicht. Gemäss dem Strassenverkehrsamt sind jedes Jahr zwischen fünf und zehn Thurgauer in ein Raserdelikt verwickelt. Wie viele von ihnen ihr Auto abgeben müssen, kann das Amt nicht sagen.