Bericht soll schlanker werden

Der Grosse Rat nahm die Richtlinien des Regierungsrates für die Jahre 2012 bis 2016 zustimmend zur Kenntnis. In der Debatte gaben vor allem Umwelt- und Energiefragen zu reden. Kritisiert wurde unter anderem der Umfang der Richtlinien.

Martin Knoepfel
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Kommissionspräsidentin Margrit Aerne vermisst teilweise in den Zielsetzungen der Regierungsrichtlinien 2012 bis 2016 die Gewichtung. (Bild: Nana do Carmo)

Kommissionspräsidentin Margrit Aerne vermisst teilweise in den Zielsetzungen der Regierungsrichtlinien 2012 bis 2016 die Gewichtung. (Bild: Nana do Carmo)

WEINFELDEN. Eintreten auf die Richtlinien des Regierungsrats (siehe Kasten) war unbestritten. Alle Fraktionssprecher und die vorberatende Kommission beantragten das und waren auch dafür, die Regierungsrichtlinien 2012 bis 2016 zustimmend zur Kenntnis zu nehmen. Das geschah denn auch vor gelichteten Reihen mit 112:0 Stimmen. Gestern debattierte der Grosse Rat die im Sommer 2012 der Öffentlichkeit vorgestellten Regierungsrichtlinien an seiner Sitzung im Rathaus in Weinfelden während zweier Stunden.

Lob für Ampelsystem

Lob erhielt der Regierungsrat für die grosse Anstrengung, die hinter den Richtlinien steckt, und für die Aufnahme des E-Governments in die Ziele. Anerkennung gab's zudem dafür, dass der Regierungsrat vom Direktor des Gottlieb-Duttweiler-Instituts, David Bosshart, einen Text hatte verfassen lassen. Bosshart warnt darin etwa, dass man künftig mit mehr Unsicherheit leben müsse.

Positiv werteten mehrere Votanten sodann den Rückblick auf die Richtlinien für die Legislaturperiode 2008 bis 2012. Grüne, gelbe oder rote Kreise zeigen, ob die Zielsetzungen erreicht, teilweise erreicht oder verfehlt wurden. Nichtssagend sei aber die Formulierung «Daueraufgabe. Auf Kurs», hiess es unter anderem.

Thurgauer Tugenden als Kern

Kommissionspräsidentin Margrit Aerne (SVP, Lanterswil) betonte ebenso wie andere Votanten nach ihr, dass der Umfang des Berichts eine obere Grenze erreicht habe. Ein Teil der Ziele sei zudem wenig konkret, sagte Aerne, wobei die Ziele teilweise offen formuliert werden müssten. Renate Bruggmann (SP, Kradolf) freut sich, dass das Ziel «Sicherheit gewährleisten» neu in den Richtlinien enthalten ist. Sie vermisst dort aber die Anliegen der Jungen.

Max Arnold (SVP, Weiningen) sieht als Kernaussage die Rückbesinnung auf solide Grundwerte und Thurgauer Tugenden und fragte sich, ob sich der Kanton ohne die Richtlinien anders entwickeln würde. Für David H. Bon (FDP, Romanshorn) verdient der Regierungsrat Anerkennung, da er seine Arbeit überprüfbar mache. Bei departementsübergreifenden Themen fehle teilweise die Verbindlichkeit. Daniel Frischknecht (EDU, Romanshorn) sprach von einem wichtigen Navigationsinstrument für die Parlamentsarbeit. Roland Huber (BDP, Frauenfeld) ist überzeugt, dass der Regierungsrat den Kanton auch mit der Kurzfassung führen kann.

Cäcilia Bosshard (CVP, Wilen-Gottshaus) lobte, dass die Zielsetzungen konkreter als bisher seien. Die Kernaussage sei die Existenz von Megatrends und Gegentrends. Für Josef Brägger (GP, Amriswil) stecken die Richtlinien voller guter Vorsätze. Sie müssten sich an der Realität messen lassen.

Regierungspräsidentin Monika Knill sagte, man könne den Thurgau nicht alle vier Jahre neu erfinden. Die Richtlinien seien kein Sammelsurium von Problemen, sondern zeigten, wohin der Regierungsrat wolle und was er als wichtig erachte.