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BDP will Fraktionsstärke halten

Der Erhalt aller fünf Sitze ist das Mindestziel der BDP Thurgau für die Grossratswahlen. Im Idealfall könne man sogar einen Sitz dazugewinnen.
Christof Lampart
Andreas Guhl, Jürg Schumacher, Roland A. Huber und Kolumban Helfenberger präsentieren den Slogan der BDP. (Bild: Christof Lampart)

Andreas Guhl, Jürg Schumacher, Roland A. Huber und Kolumban Helfenberger präsentieren den Slogan der BDP. (Bild: Christof Lampart)

WEINFELDEN. «Viele private Gespräche und Rückmeldungen Dritter zeigen uns, dass wir auf einen grossen Rückhalt in der Bevölkerung zählen dürfen», sagte Interimspräsident Jürg Schumacher an der Jahresmedienkonferenz der BDP.

Kantonsrat Roland A. Huber (Frauenfeld) gab sich bezüglich Grossratswahlen optimistisch. «Wir konnten unsere Listen mit guten Leuten füllen. Was mich besonders gefreut hat, ist, dass wir nun auch zwischen Diessenhofen und Kreuzlingen, wo wir vor vier Jahren praktisch inexistent waren, gute Leute haben.» Auch verspricht der inoffizielle Wahlkampfauftakt spektakulär zu werden, hält doch die BDP Schweiz am 30. Januar ihre Delegiertenversammlung in Weinfelden ab.

Politisieren statt träumen

Auch berechtige der Umstand, dass die BDP 2012 nur knapp einen zweiten Sitz in Weinfelden verpasste habe, ein wenig zum Träumen, was den Ausbau der eigenen Fraktion betreffe, so Huber. «Geträumt» habe man in den letzten vier Jahren jedoch mitnichten. Vielmehr habe man sich durch verlässliches Politisieren über die Parteigrenzen hinweg einen Namen geschaffen und bei einigen Geschäften als «Zünglein an der Waage» entscheidenden Einfluss geltend machen können. Dieses dem Allgemeinwohl verpflichtende Handeln soll auch 2016 «der Leitfaden unseres politischen Handelns» sein, bekräftigte der BDP-Fraktionspräsident im Grossen Rat, Andreas Guhl, Oppikon.

Kampf dem Littering

Ein BDP-Schwerpunktthema ist der Kampf gegen die Vermüllung der Landschaft. So fordert der Kantonsrat Kolumban Helfenberger, Tuttwil, «vermehrte Littering-Kontrollen» und dass der Kanton zukünftig öffentliche Grossveranstaltungen nur dann bewilligt, wenn die Veranstalter ein Abfallkonzept einreichten, das ein Mehrwegsystem beinhalte und das Minimieren von Verpackungen vorsehe. Zwar kenne der Thurgau seit 2008 Ordnungsbussen bei Littering-Vergehen, doch seien die Bussenerträge in den letzten Jahren sukzessive in den Keller gegangen, während gleichzeitig das Littering zugenommen habe. Dies koste den Thurgau jährlich fünf Millionen Franken.

Weitere thematische BDP-Brennpunkte sind die Bildung, die soziale Sicherheit sowie die kantonale Deponiefrage. So will die BDP wissen, warum neu der Standort Altishausen für die Errichtung einer Reaktor- beziehungsweise Reststoffdeponie im Gespräch ist, obwohl dafür im aktuellen Richtplan der Standort Rüti (Frauenfeld) vorgesehen sei.

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