BDP als Juniorpartner auf Zeit

Die St. Galler FDP will ihren vor vier Jahren an die SVP verlorenen zweiten Nationalratssitz zurückholen. Den nötigen Stimmenzuwachs erhofft sie sich von einer Listenverbindung mit der erstmals antretenden BDP.

Silvan Lüchinger
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BDP-Präsident Roland Breitler (links) und FDP-Chef Marc Mächler wollen mit der Zweckehe ihrer Parteien «die berechenbaren Kräfte» bündeln. (Bild: Coralie Wenger)

BDP-Präsident Roland Breitler (links) und FDP-Chef Marc Mächler wollen mit der Zweckehe ihrer Parteien «die berechenbaren Kräfte» bündeln. (Bild: Coralie Wenger)

Die St. Galler BDP (Bürgerlich-Demokratische Partei) scheint ein gefragter Koalitionspartner zu sein. «Wir haben mit mehreren Parteien Gespräche über eine Listenverbindung geführt», sagt BDP-Präsident Roland Breitler. «Die identische Positionierung als Mitte-Rechts-Partei hat schliesslich den Ausschlag für die FDP gegeben.»

Während die FDP-Liste bereits steht, wird die BDP ihre Kandidatinnen und Kandidaten erst am 24. März benennen.

Breitler rechnet mit einer Neuner-Liste und wird die Listenverbindung mit den Freisinnigen seinen Parteimitgliedern noch zur Diskussion vorlegen. «Grundsätzlich sind aber Strategieentscheide Sache der Parteileitung.» Die FDP-Delegierten haben die Kompetenz für das Eingehen von Listenverbindungen an die Parteileitung abgetreten. Eine Listenverbindung FDP-BDP gibt es auch im Kanton Solothurn.

Junge Partei

Aus Sicht von FDP-Präsident Marc Mächler dient die Listenververbindung der «Bündelung der lösungsorientierten Kräfte». Die Menschen in der Schweiz hätten Besseres verdient als die Torpedierung ausgereifter Lösungen, wie sie SVP und Linke im vergangenen November mit dem Nein zur 11. AHV-Revision durchexerziert hatten. Konkret geht es der FDP darum, den 2007 knapp an die SVP verlorenen zweiten Nationalratssitz zurückzugewinnen.

BDP-Präsident Roland Breitler ist Realist genug, um zu wissen, dass es seiner jungen Partei kaum zu einem eigenen Mandat reichen wird. Gelinge es aber, der FDP die nötigen Zusatzstimmen für einen Sitzgewinn zu verschaffen, wäre das für die BDP zumindest ein Teilerfolg, sagte er an der gestern kurzfristig einberufenen Medienorientierung.

Die BDP des Kantons St. Gallen wurde erst Ende Januar 2009 gegründet. Kreisparteien gibt es im Toggenburg, im Rheintal, im Sarganserland und in Wil. Erst im Aufbau ist eine Kreispartei St. Gallen. Ortsparteien kennt die BDP vorderhand nicht.

Auch Kontakte zur CVP

Mit weiteren Partnern rechnet Marc Mächler nicht. Roland Breitler will das nicht ausschliessen, zumal die Frist für die Registrierung von Listenverbindungen erst nach den Sommerferien abläuft.

Ein möglicher Bündnispartner für die BDP wäre auch die CVP. Ein konkretes Gespräch habe es – im Vorfeld der Wahl von Regierungsrat Beni Würth – gegeben, sagt CVP-Kantonalsekretär Lukas Schmucki. «Die CVP ist auf die BDP zugegangen.»

Ein konkretes Gespräch hat es – im Vorfeld der Wahl von Regierungsrat Beni Würth – gegeben, sagt CVP-Kantonalsekretär Lukas Schmucki. «Die CVP ist auf die BDP zugegangen.

» Der Schulterschluss zwischen FDP und BDP zeige wohl, dass sich die Freisinnigen einen Sitzgewinn aus eigener Kraft nicht zutrauten. Was seitens der BDP an strategischen Überlegungen hinter der Listenverbindung steckt, ist Schmucki «schleierhaft». Den Wiederwahlchancen von Bundesrätin Evelyn Widmer-Schlumpf seien Bündnisse zwischen BDP und FDP auf jeden Fall kaum förderlich. «Von der FDP hat die Bündnerin keine Unterstützung zu erwarten.»

Bild: silvan lüchinger

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