Bauunternehmen muss Bezüge zurückerstatten

ST. GALLEN. Ein Ostschweizer Bauunternehmen hatte von der Arbeitslosenkasse für die Jahre 2009 bis 2013 Schlechtwetterentschädigungen in der Höhe von 387 000 Franken erhalten.

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ST. GALLEN. Ein Ostschweizer Bauunternehmen hatte von der Arbeitslosenkasse für die Jahre 2009 bis 2013 Schlechtwetterentschädigungen in der Höhe von 387 000 Franken erhalten. Im November 2013 führte das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) eine Kontrolle durch und stellte fest, dass das Unternehmen Versicherungsleistungen von 143 000 Franken unrechtmässig bezogen hatte. Das Seco ordnete die Rückzahlung dieser Summe innert 30 Tagen an. Die Behörde hielt in ihrer Verfügung fest, aus den Stundenrapporten und Ferienabrechnungen sei ersichtlich, dass wetterbedingte Arbeitsausfälle für Tage geltend gemacht worden seien, an denen Mitarbeiter gearbeitet, Kurse besucht, sich in den Ferien befunden hätten oder krankheits- und unfallbedingt abwesend gewesen seien. Zudem seien teilweise keine Stundenrapporte vorhanden gewesen.

Rückforderung nicht verwirkt

Das Unternehmen wehrte sich beim Bundesverwaltungsgericht: Die Kürzung für die Jahre 2009 bis 2012 sei unzulässig, weil der Anspruch auf Rückerstattung verwirkt sei. Bei der Anmeldung seien sämtliche Unterlagen eingereicht worden. Allfällige Beanstandungen seitens der Arbeitslosenkasse hätten sogleich erkannt werden können und Rückforderungen innerhalb der vorgesehenen Jahresfrist geltend gemacht werden müssen. Das Bundesverwaltungsgericht wies diesen Einwand ab, weil es nicht Aufgabe der Arbeitslosenkasse sei, die eingereichten Unterlagen vertieft zu prüfen; diese Aufgabe obliege vielmehr dem Seco, so dass die einjährige Frist zur Rückforderung ab dem Zeitpunkt der Kontrolle zu laufen begann. Eine Verwirkung für die Jahre 2009 bis 2012 liegt deshalb laut Gericht nicht vor.

Strikte Anforderungen

Wer Schlechtwetterentschädigung beziehen will, muss eine betriebliche Arbeitszeitkontrolle einreichen. Nachträglich erstellte oder angepasste Arbeitszeitkontrollen seien nicht hinreichend beweistauglich.

Das Unternehmen muss die 143 000 Franken zurückerstatten und die Gerichtskosten übernehmen. (tzi)

Urteil B-1911/2014