Baumann verabschiedet Reformer

Der Verband Thurgauer Gemeinden lässt Justizdirektor Claudius Graf-Schelling nicht ungern ziehen. Von seiner Nachfolgerin, einem bisherigen Vorstandsmitglied, erhofft er sich weniger Reformen.

Thomas Wunderlin
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Kurt Baumann Präsident des Verbands Thurgauer Gemeinden (Bild: Reto Martin)

Kurt Baumann Präsident des Verbands Thurgauer Gemeinden (Bild: Reto Martin)

WEINFELDEN. Mit Ironie würdigte Kurt Baumann, der Präsident des Verbands Thurgauer Gemeinden (VTG), das Wirken des abtretenden Regierungsrats Claudius Graf-Schelling: «Du hast das grosse Los gezogen, im Regierungsrat das auszuführen, was den Gemeinden etwas wegnimmt.» In einem Kanton, der die Gemeindeautonomie hoch hält, könne das nicht ohne Spannungen ablaufen. Unter anderem kam es bei der Reform der Zivilschutzregionen letzten Herbst zu einer Konfrontation.

Auch gelungene Reformen

Die eine oder andere Reform sei berechtigt gewesen, sagte Baumann, der an der VTG-Delegiertenversammlung am Mittwoch im Rathaus Weinfelden für weitere vier Jahre im Amt bestätigt wurde. Die Zivilstandsämter etwa arbeiteten heute professionell und effizient. Es sei immer gelungen, sich mit Graf-Schelling zusammen an einen Tisch zu setzen und zu reden. Er habe seine Ziele stets klar, transparent und beharrlich verfolgt.

Er habe in den letzten 15 Jahren viel bewirken können, «teilweise mit Ihnen», bestätigte Graf-Schelling, der den VTG in seiner Funktion als Regierungspräsident beehrte. Er erwähnte insbesondere die Bezirksreorganisation, ein departementsübergreifendes Projekt. Die neuen fünf Bezirke hätten sich schnell mit Leben gefüllt. Dazu kämen demnächst die Grundbuchämter und Notariate sowie die Friedensrichter und Betreibungsämter, deren Reform der Grosse Rat am Mittwoch verabschiedet hat.

Sternstunde für den Thurgau

Die Leistungsüberprüfung sei nun abgeschlossen worden. Der Regierungsrat sei ein bisschen stolz darauf, sagte Graf-Schelling: «Es ist einer Behörde in der Schweiz wohl selten vergönnt gewesen, 102 Massnahmen, die ja beileibe keine Freudenstürme auslösen, unbeschädigt umsetzen zu können. Eine solche Sternstunde hat der Thurgau heute am 22. April 2015 erlebt.» Die Gemeinden würden mit jährlich 15,2 Millionen Franken entlastet.

Falls gegen den Pendlerabzug das Referendum zustande komme, bitte er die Gemeindevertreter, ihre Stimmbürgerschaft frühzeitig zu informieren. Nebst den guten Beziehungen mit den Nachbarn am Bodensee und den andern Kantonen erwähnte Graf-Schelling die Vergangenheitsbewältigung als ihm wichtiges Anliegen. Der Thurgau habe sich lange schwer getan mit armen und unangepassten Mitmenschen sowie den Flüchtlingen, insbesondere in der Zeit des Zweiten Weltkriegs. Heute befänden sich die Akten der Vormundschaftsbehörden aus der Zeit bis 1962 im Staatsarchiv, was eine gute Lösung sei. Der Thurgau sei in dieser Beziehung schweizweit an der Spitze.

Hoffen auf Komposch

Grosse Hoffnung setzt VTG-Präsident Baumann auf Graf-Schellings Nachfolgerin Cornelia Komposch, bisher Gemeindeammann von Herdern und Mitglied des VTG-Vorstands. «Vergiss deine Wurzeln nicht», gab er ihr zu ihrem Seitenwechsel mit auf den Weg und wünschte sich «ein bisschen weniger Reformen».