BAGATELLE: Selbst gestricktes Parkverbot

Ein 24-jähriger Thurgauer stellt sein Auto auf dem Besucherparkplatz vor einem Geschäftshaus ab und wird gebüsst. Weil er sich wehrt, kommt es zur Gerichtsverhandlung. Dabei ist die Sache eigentlich klar.

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Er war spät dran. Kam direkt von der Arbeit und musste zur Semesterprüfung. Vor einem Weinfelder Geschäftshaus, in dem sein Examen stattfand, gab es noch freie Plätze, aber auch ein Verbotsschild: Ausser Mieter und Besucher dürfe hier niemand parkieren. Er sei ja Besucher, habe er sich gedacht, sagt der 24-jährige Thurgauer den Weinfelder Richtern. Deshalb parkierte er dort.

Später flatterte ihm eine Rechnung über eine Busse von 60 Franken ins Haus. Begründung: «Parkieren innerhalb des signalisierten Parkverbots um mehr als zwei, aber nicht mehr als vier Stunden». So gehts nicht, entschied der Thurgauer. Statt zu zahlen, fotografierte er das Parkverbotsschild. Für alle Fälle.

Als nächstes kam ein Strafbefehl, der war schon kostspieliger. 100 Franken Verfahrensgebühr plus Busse sollte der Mann jetzt zahlen. Er war sich keiner Schuld bewusst, erhob Einsprache. Der Fall wurde ans Gericht weitergereicht. Eigentlich sei es ihm peinlich: «Dieser Aufwand wegen ­ 60 Franken.» Er fühle sich aber im Recht und sehe nicht ein, warum er zahlen solle. Anfang September sei er wieder an besagtem Parkplatz vorbeigekommen. Da sei das Wort «Besucher» auf dem Parkverbotsschild überklebt gewesen. Er machte wieder ein Foto; beide Bilder legte er dem Gericht vor.

Die Verhandlung war kurz: Klarer Freispruch. Der Mann war Besucher und damit galt für ihn die Ausnahme vom Parkverbot. Ob das Wort «Besucher» zu dem Zeitpunkt bereits überklebt war oder nicht, spiele keine Rolle. Denn, so erklärt Gerichtspräsident Pascal Schmid: Das Parkverbot sei aufgrund einer zivilrichterlichen Verfügung erlassen worden. Der Text ist vom Gericht vorgegeben und müsse 1:1 übernommen werden. «Er darf nicht eigenmächtig abgeändert werden.» Einen Teil zu überkleben, sei deshalb unwirksam.

Ein Gericht in Dreierbesetzung – das ist im Thurgau die vorgeschriebene Minimalbesetzung für Strafsachen – für eine Bagatelle. «Eigentlich», sagte Schmid, «hätte die Staatsanwaltschaft ­bereits das Verfahren einstellen müssen.» (san)