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AUSWEISUNG: Bundesgericht zeigt keine Gnade

Ein 38-jähriger Mazedonier, Vater von drei Kindern, muss die Schweiz nach 33 Jahren verlassen. Drogendelikte und hohe Schulden wurden dem im Thurgau wohnenden Mann zum Verhängnis.

Der heute 38-jährige Mazedonier war im Alter von sechs Jahren im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz gekommen. Im Jahr 2000 heiratete er eine Landsfrau, mit der er drei Kinder im Alter von acht, zehn und 15 Jahren hat. Vor acht Jahren war der Mann vom Migrationsamt des Kantons Thurgau verwarnt worden, weil er sich diverse Verkehrsdelikte hatte, zuschulden kommen lassen und seinen finanziellen Verpflichtungen nicht nachgekommen war. Gegen ihn liefen damals Betreibungen in der Höhe von 132000 Franken, zudem hatte er offene Verlustscheine im Betrag von total 131000 Franken.

Auch nach der Verwarnung ergingen erneut drei Strafbefehle wegen Strassenverkehrsdelikten gegen den Mazedonier. Und im Juni 2013 verurteilte das Bezirksgericht Frauenfeld ihn wegen Drogendelikten zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten. Der Mann hatte zusammen mit seinem Onkel 300 Gramm Kokain von Belgien in die Schweiz eingeführt. Ausserdem hatte er 250 Gramm Kokain in Zürich gekauft und davon 200 Gramm in Frauenfeld verkauft; den Rest hat er selber konsumiert. Schliesslich fand die Polizei in einer vom Mazedonier neu gegründeten Firma in Frauenfeld 786 Gramm Amphetamingemisch und 353 Gramm Heroin.

420 Betreibungen und 35 Verlustscheine

Im Januar 2016 widerrief das Migrationsamt die Niederlassungsbewilligung des Mannes und wies ihn aus der Schweiz weg. Eine Verfügung, die sowohl vom Departement für Justiz und Sicherheit als auch vom Verwaltungsgericht Thurgau bestätigt wurde. Eine dagegen eingereichte Beschwerde blieb auch beim Bundesgericht erfolglos. Für die Richter in Lausanne überwiegen die öffentlichen Interessen an einer Wegweisung als die privaten Interessen des Mazedoniers, in der Schweiz zu verbleiben. Angesichts seiner kriminellen Handlungen – Drogendelikte und über 20 weitere Verurteilungen – und der jahrelangen Missachtung seiner finanziellen Verpflichtungen im privaten und im geschäftlichen Bereich, erachtet das Bundesgericht die Wegweisung auch als verhältnismässig. Dem Urteil ist zu entnehmen, dass im Betreibungsamt inzwischen über 420 Betreibungen im Umfange von 200000 Franken sowie 35 offene Verlustscheine von rund 200000 Franken des Mazedoniers verzeichnet sind. Auch mit seinen Firmen ist der Mann kein Unbekannter beim Betreibungsamt: Betreibungen in der Höhe von 220000 Franken sowie Verlustscheine über 15000 Franken sind registriert.

Delinquenz ist negativ für das Kindeswohl

Auch die familiären Verhältnisse führen nicht zu einem anderen Ergebnis. Der dreifache Familienvater ist inzwischen von seiner Ehefrau geschieden. Sodann weist das Bundesgericht darauf hin, dass der Mazedonier trotz ausländerrechtlicher Verwarnung und stabiler Familienverhältnisse in einem besonders sensiblen Bereich straffällig wurde. «Er hat somit durch sein Verhalten den Fortbestand seines ­Familienlebens in der Schweiz selbst verschuldet und mutwillig aufs Spiel gesetzt. Daher hat er es hinzunehmen, wenn die familiären Beziehungen künftig nur noch unter erschwerten Bedingungen gelebt werden können. Kommt hinzu, dass ein Zusammenleben von Kindern mit delinquenten und sozial nicht eingegliederten Elternteilen unter Umständen das Kindeswohl auch negativ beeinflussen kann», sagen die Bundesrichter. Die Mutter und die drei Kinder können ihrem Vater nach Mazedonien folgen, können aber auch hier bleiben.

Urs-Peter Inderbitzin

thurgau@thurgauerzeitung.ch

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