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Ausstieg aus Atomenergie: Der Thurgau macht ernst

FRAUENFELD. Der Thurgau nimmt den Ausstieg aus der Atomenergie ernst: Der Grosse Rat hat am Mittwoch den Bericht des Regierungsrats zum Konzept für eine Thurgauer Stromversorgung ohne Kernenergie diskutiert und wohlwollend aufgenommen. Bei der Umsetzung scheiden sich die Geister.
Der Stromverbrauch im Thurgau soll verringert werden. (Bild: Nana do Carmo)

Der Stromverbrauch im Thurgau soll verringert werden. (Bild: Nana do Carmo)

Urheber des Konzepts ist der ehemalige glp-Kantonsrat Thomas Böhni, der heute im Nationalrat politisiert. Der Grosse Rat und der Regierungsrat stimmten Böhnis im Jahr 2011 eingereichten Antrag zu, worauf er 2012 ohne Gegenstimme erheblich erklärt wurde.

Laut Regierungsrat liegt das nun vorliegende Konzept für den Ausstieg aus der Atomenergie ganz auf der Linie des energiepolitischen Kurses, der im Mai 2011 durch die Annahme der Verfassungsinitiative «Ja zu effizienter und erneuerbarer Energie» durch das Thurgauer Stimmvolk vorgezeichnet worden war.

Verbrauch reduzieren
Der Regierungsrat bekam von den Sprechern der Fraktionen Lob für seinen Atomausstiegsbericht, wobei sich die Begeisterung der SVP in Grenzen hielt. Die Atomausstiegsstrategie des Regierungsrats sieht vor, dass der Stromverbrauch reduziert, mehr Strom im Thurgau produziert und eine Investitionsförderabgabe erhoben werden soll.

Heute werden im Thurgau 1700 Gigawattstunden Strom verbraucht, aber nur 60 Gigawattstunden produziert. Diese Differenz soll stark verringert werden. Das ist nicht ganz einfach, zumal 75 Prozent des heute im Thurgau verbrauchten Stroms aus der Atomenergie stammen. Zur Umsetzung des Konzepts braucht es einige Gesetzesänderungen.

Umstrittene Abgaben
Urs Martin (SVP/Romanshorn) kritisierte das Konzept für den Atomausstieg harsch. Er sagte, er werde alles daran setzen, dass das Volk über eine Investitionsförderabgabe (IFA) abstimmen könne. Die mit der IFA generierten finanziellen Mittel − das wären rund acht Millionen Franken im Jahr − will der Thurgauer Regierungsrat für den Ausbau des kantonalen Energieförderprogramms einsetzen.

Verändertes Basisangebot
Nach der Debatte zum regierungsrätlichen Bericht ging es mit der Behandlung parlamentarischer Vorstösse gleich an die Umsetzung erster Massnahmen. Toni Kappeler (Grüne/Münchwilen) und 35 Mitunterzeichner wollten mit einer Motion erreichen, dass das Basisangebot der Stromverteiler aus erneuerbaren Energien besteht.

Die Fraktion von SVP und FDP waren gegen den Vorstoss. Das Parlament überwies die Motion aber mit 67 zu 46 Stimmen an den Regierungsrat, was in dessen Sinne war. Nicht erheblich erklärt wurde der Teil der Motion, in dem den Stromverteilern in einem Leistungsauftrag zeitliche und mengenmässige Vorgaben gemacht worden wären.

Biogene Abfälle verwerten
Der Grosse Rat diskutierte am Mittwoch auch das regierungsrätliche Konzept «Biomasse Thurgau». Ein solches war von Kantonsrat Josef Gemperle (CVP/Fischingen) im Jahr 2011 beantragt worden. Das Konzept fand grossmehrheitlich Zustimmung im Parlament. Demnach soll die Vergärung von biogenen Abfällen versechsfacht werden, wie Regierungsrat Jakob Stark im Parlament sagte. Die Verwertung der Biomasse soll nach dem Kaskadenprinzip «Teller-Trog-Tank» erfolgen.

Das Biomassekonzept des Kantons Thurgau umfasst zehn Massnahmen. So soll zum Beispiel die Biomasse in den Gemeinden separat eingesammelt werden. Den Bau von Biogasanlagen will der Regierungsrat fördern. (sda)

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