Aussichtsloser Kampf eines vermögenden Autofahrers

Es ist nicht ohne weiteres verständlich, weshalb man in der Schweiz auf einer wenig befahrenen übersichtlichen Kantonsstrasse ausserorts nur Tempo 80 fahren darf. Im benachbarten Ausland gilt ausserorts grundsätzlich Tempo 100.

Thomas Wunderlin
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Es ist nicht ohne weiteres verständlich, weshalb man in der Schweiz auf einer wenig befahrenen übersichtlichen Kantonsstrasse ausserorts nur Tempo 80 fahren darf. Im benachbarten Ausland gilt ausserorts grundsätzlich Tempo 100. Der 57jährige deutsche Arzt, der diese Woche vor dem Thurgauer Obergericht stand, wäre dort glimpflicher davon gekommen. Ein Thurgauer Kantonspolizist hatte ihn am 27. Juni 2013 zwischen dem Connyland und Müllheim mit Tempo 117 geblitzt. Dafür auferlegte die Staatsanwältin dem BMW-Fahrer, der in der Innerschweiz wohnt, eine bedingte Geldstrafe von 26 Tagessätzen zu 2500 Franken und eine Busse von 10 000 Franken. Dass er vor dem Bezirksgericht Weinfelden dagegen Einsprache erhob, kann man nachvollziehen.

Formelle Einwände

Hingegen ist es wiederum weniger verständlich, weshalb er seinen Fall ans Obergericht weitergezogen hat. Denn die Niederlage vor Bezirksgericht war umfassend. Es bestätigte den Strafbefehl ohne Abstriche und verrechnete Gerichtskosten von 5000 Franken – «wegen der zusätzlichen Beweisanträge und der grossen Palette an grösstenteils von vornherein wenig aussichtsreichen Einwendungen formeller Natur». Es erläuterte im Urteil, gemäss Bundesgericht liege ungeachtet der konkreten Umstände immer objektiv eine grobe Verkehrsregelverletzung vor, wenn jemand ausserorts mehr als 110 km/h drauf hat. Sinnlos wirkt die Strategie des Verteidigers, eine fehlende rechtliche Grundlage der Videoaufnahme während der Radarkontrolle nachweisen zu wollen.

Der Arzt hat ein Vermögen von 24 Millionen Franken und verdient 1,2 Millionen Franken pro Jahr. Weshalb bei ihm nicht der maximal zulässige Tagessatz von 3000 Franken angewendet worden ist – das ist vollends unverständlich.