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Aufhellungen am Finanzhimmel

Den Ostschweizer Kantonskassen geht es nach teils intensiven Sparbemühungen besser als auch schon. In den Budgets 2017 rechnen die Kantone mit höheren Steuereinnahmen – trotz gleichbleibender Steuerfüsse.
Adrian Vögele, Regula Weik
Schweizer Franken (Bild: by-studio busse/yankushev (15261045))

Schweizer Franken (Bild: by-studio busse/yankushev (15261045))

Schwarze Zahlen – mit Einschränkungen: Die Kantone St. Gallen, Thurgau und Appenzell Ausserrhoden haben ihre Budgets für 2017 vorgestellt. Ein Überblick über wichtige Eckdaten: Aufwand und Ertrag Der Kanton St. Gallen rechnet für 2017 mit einem Aufwand von rund 4,9 Milliarden und einem Ertrag von knapp 5,2 Milliarden Franken. Der Ertragsüberschuss beträgt 285 Millionen Franken. Dieser ist hauptsächlich einem Aufwertungsgewinn aus der Übertragung der Spitalimmobilien an die Spitalverbunde zu verdanken. Ohne diesen Sondereffekt wäre in St. Gallen ein Aufwandüberschuss von 38 Millionen zu erwarten.

Im Thurgau liegen Aufwand und Ertrag im Budget bei circa 2,1 Milliarden Franken, der Kanton budgetiert einen Ertragsüberschuss von 7,9 Millionen. Dabei zehrt er von seinen Reserven – doch die Lücke in der Staatskasse ist gegenüber dem Vorjahr kleiner geworden. Appenzell Ausserrhoden sieht ebenfalls ein Plus bei den Einnahmen vor: Es beträgt 14,8 Millionen Franken, bei einem Aufwand von 476 Millionen. Appenzell Innerrhoden präsentiert seinen Voranschlag Ende Oktober. Steuerfuss Der kantonale Steuerfuss bleibt in den Budgets aller drei Kantone unverändert. St. Gallen und Ausserrhoden haben die Steuern im Lauf der vergangenen Jahre erhöht, im Thurgau ist der Steuerfuss schon länger konstant.

Steuerentwicklung Der Kanton St. Gallen erwartet nächstes Jahr knapp 1,77 Milliarden Franken Steuereinnahmen. Das sind 73 Millionen mehr als in der Rechnung 2015 und 42 Millionen mehr als in der mutmasslichen Rechnung 2016. Laut Felix Sager, dem Leiter des kantonalen Steueramts, hat die positive Entwicklung unter anderem mit der guten Beschäftigungslage und «freundlichen Konjunkturaussichten» zu tun. Die Firmen im Kanton St. Gallen hätten die Herausforderungen nach dem Frankenschock mit Bravour gemeistert. Auch Appenzell Ausserrhoden rechnet mit höheren Steuererträgen. Im Thurgau wirkt sich nebst der Konjunktur auch die Begrenzung des Pendlerabzugs aus: Die Steuerabgaben natürlicher Personen sollen dadurch um 33 Millionen Franken steigen.

Investitionen Die Nettoinvestitionen im St. Galler Budget nehmen im Vergleich zum Vorjahr von rund 573 auf 839 Millionen Franken zu. Wiederum sind die Spitalbauten der Hauptgrund: Unter anderem gewährt der Kanton den Spitalverbunden zur Finanzierung der Bauvorhaben Darlehen von 264 Millionen Franken. Der Thurgau will nächstes Jahr netto 57 Millionen investieren, Ausserrhoden 25,9 Millionen. Beide Werte sind gegenüber dem Budget 2016 leicht tiefer.

Personal Die Ausgaben für das Ostschweizer Staatspersonal steigen an: Der Kanton St. Gallen rechnet im Budget 2017 mit einem Plus von 11 Millionen gegenüber dem Vorjahr (1,5 Prozent). Der Personalaufwand – insgesamt 732 Millionen – liegt 12 Millionen über der Plafonierung, die das Parlament beschlossen hatte. Laut Finanzdirektor Beni Würth ist die Obergrenze aber eingehalten, wenn man jene Stellen ausklammert, die refinanziert sind oder aufgrund von Bundesvorgaben geschaffen wurden.

Die Thurgauer Regierung budgetiert einen um 2,3 Prozent höheren Personalaufwand (392 Millionen Franken), 27 neue Stellen sind geplant. In Ausserrhoden beträgt der Anstieg 1,9 Prozent, hier machen die Personalausgaben 93 Millionen Franken aus.

Genauigkeit der Budgets In den Ostschweizer Kantonen fielen die Staatsrechnungen in den letzten zwei Jahren fast immer besser aus als budgetiert. In St. Gallen betrug die Differenz 2015 rund 180 Millionen Franken, 2014 waren es 54 Millionen. Auch für 2016 zeichnet sich ein besseres Resultat ab: Das Defizit dürfte nicht mehr 31 Millionen, sondern noch knapp 14 Millionen betragen. Das Budget 2017 ist allerdings das erste seit Jahren, in dem kein Bezug aus dem freien Eigenkapital vorgesehen ist. Der Thurgau lag 2014 um 2,5 Millionen über dem Budget, 2015 waren es 11 Millionen. Ausserrhoden erzielte in der Rechnung 2014 ein Plus von 2,4 Millionen gegenüber dem Budget, 2015 ein leichtes Minus von 480 000 Franken.

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