Aufgeschoben ist nicht aufgehoben

Für die Frauenfelder Einwohner ist es eine positive Nachricht: Sie müssen 2016 nicht mehr Steuern zahlen, der Stadtrat sieht trotz des erwarteten Defizits von 1,67 Millionen Franken von einer Steuererhöhung ab. Die Massnahme ist aber voraussichtlich nur aufgeschoben.

Markus Zahnd
Drucken
Teilen

Für die Frauenfelder Einwohner ist es eine positive Nachricht: Sie müssen 2016 nicht mehr Steuern zahlen, der Stadtrat sieht trotz des erwarteten Defizits von 1,67 Millionen Franken von einer Steuererhöhung ab. Die Massnahme ist aber voraussichtlich nur aufgeschoben. Denn auch 2016 budgetiert die Stadt ein Defizit, und laut Finanzplan steht der Verwaltung auch in den folgenden Jahren ein Minus ins Haus.

Stadtpräsident Anders Stokholm gab gestern die Strategie der Exekutive bekannt: Bleibt das erwartete jährliche Defizit unter zwei Millionen Franken, wird der Steuerfuss von 60 Prozentpunkten erst dann erhöht, wenn das Eigenkapital von jetzt 70 Millionen Franken unter 40 Millionen Franken fällt. Spätestens 2019, wenn wegen der Unternehmenssteuerreform III rund 1,5 Millionen Steuergelder von juristischen Personen fehlen werden, dürfte der Steuerfuss also angehoben werden.

Die Strategie des Stadtrates ist richtig, denn angesichts des hohen Eigenkapitals kann die Stadt Defizite ausgleichen. Auch die Offenlegung der Strategie ist richtig, weil dies der politischen Diskussion gut tut. Im Gemeinderat bringt die Linke stets Steuererhöhungen ins Spiel, während die Bürgerlichen einen Sparkurs fahren wollen. Die Diskussion, ob die Rechnung mit erhöhten Steuern oder mit Sparmassnahmen entlastet werden soll, wird daher intensiv bleiben. Der Gemeinderat muss sich einig werden, ob er Leistungen streichen will oder ob der Bürger mehr bezahlen soll. In naher Zukunft geht es nicht nur um den Strassenunterhalt. Das Hallenbad muss dringend saniert werden, zudem stehen Projekte an wie etwa der Agro Food Innovation Park oder die Entwicklung der Innenstadt. Deshalb bleibt die Frage, ob und wie lange sich die Stadt Frauenfeld Defizite noch leisten kann. Mittelfristig gibt es nur ein Ziel: Eine ausgeglichene Rechnung. Dies erreicht die Stadt aber vielleicht nur, wenn sowohl die Steuern erhöht als auch Leistungen gekürzt werden.

markus.zahnd@thurgauerzeitung.ch