Asylvollzug: Gemeinden wollen Reform

ST. GALLEN. Die St. Galler Gemeindepräsidenten fordern einstimmig eine grundlegende Neustrukturierung des Asylvollzugs im Kanton.

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ST. GALLEN. Die St. Galler Gemeindepräsidenten fordern einstimmig eine grundlegende Neustrukturierung des Asylvollzugs im Kanton. Um mit der Integration frühestmöglich beginnen zu können, sollen den Gemeinden nur noch jene Asylbewerber zugewiesen werden, bei denen ein Verbleib in der Schweiz sehr wahrscheinlich ist. Jene, die voraussichtlich wieder ausreisen müssen, sollen in den kantonalen Zentren untergebracht werden. So könne auch der Rückschaffungsvollzug effizienter gestaltet werden, heisst es im gestrigen Communiqué der Gemeindepräsidenten-Vereinigung (VSGP).

Ausgleichszahlung für Altstätten

Der Vorschlag der VSGP knüpft an die aktuelle Reform des Asylwesens 2017 an. Diese sieht vor, dass künftig 60 Prozent der Verfahren in den neuen Empfangs- und Verfahrenszentren (in der Ostschweiz Altstätten und Kreuzlingen) entschieden werden. Das würde die Kantone und Gemeinden entlasten, die damit nur noch 40 Prozent der Gesuchsteller aufzunehmen hätten. Die VSGP hat daher für den Neubau in Altstätten im Ausgleich eine Ausgleichszahlung von 1,45 Millionen Franken in Aussicht gestellt.

Deutsch lernen und arbeiten

Die Gemeinden wollen die zugeteilten Asylsuchenden so rasch als möglich integrieren, indem sie sofort Deutsch lernen und einer Arbeit nachgehen können, heisst es im Communiqué. (cz)

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