Arbeitslast hat sich verdoppelt

FRAUENFELD. Das Frauenfelder Bezirksgericht beendete das Jahr 2010 mit 74 noch nicht behandelten Fällen - und startete mit 145 offenen Fällen ins Jahr 2011. Die Mehrarbeit ist eine Folge der Neuorganisation der Gerichtsbezirke.

Lieselotte Schiesser
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Gerichtspräsident Rudolf Fuchs spricht von einer derzeit «sehr, sehr starken Belastung». (Archivbild: Nana do Carmo)

Gerichtspräsident Rudolf Fuchs spricht von einer derzeit «sehr, sehr starken Belastung». (Archivbild: Nana do Carmo)

Frauenfeld. «Nein, wir haben das letzte Jahr des Bezirksgerichts Steckborn nicht mit speziell vielen offenen Fällen beendet», sagt René Schwarz, ehemaliger Steckborner Gerichtspräsident. 2010 sei seiner Meinung nach «ein durchschnittliches Jahr» gewesen. Es habe immer gewisse Schwankungen in der Geschäftslast gegeben, so Schwarz, der seit Jahresbeginn als Anwalt in der Frauenfelder Anwaltskanzlei Hotz und Zellweger arbeitet.

Das Steckborner Gericht war mit einer Geschäftslast von 115 Prozent eingestuft gewesen – das bedeutet, dass Kanton und Obergericht am Untersee Arbeit für etwas mehr als einen vollzeitlich tätigen Richter sahen.

Für das Diessenhofer Gericht hatte Justizdirektor Claudius Graf-Schelling 2007 bei der Vorstellung der geplanten Bezirksreform «wohlwollende 40 Prozent» Geschäftslast geortet. Das Frauenfelder Bezirksgericht wies eine Geschäftslast von 190 Prozent auf.

Seit dem 1. Januar gehören nun die Bezirke Diessenhofen und Steckborn – mit Ausnahme von zwei Gemeinden – zum Bezirksgericht Frauenfeld, das für die Mehrarbeit auf 380 Prozent aufgestockt wurde. Vermehrt wurden auch die Stellen für die Gerichtsschreiber – die im Thurgau die Urteile schriftlich begründen, und zwar von 100 auf 290 Prozent.

«Sehr, sehr stark belastet»

Gerichtspräsident Rudolf Fuchs spricht angesichts der Verdoppelung der Fallzahlen von einer derzeit «sehr, sehr starken Belastung» des Gerichts. Man habe aus Steckborn 64 und aus Diessenhofen sieben pendente Fälle übernommen – vor allem die Steckborner Fallzahl sei «relativ hoch».

Laut Rechenschaftsbericht des Obergerichts erreichte die Zahl der noch nicht behandelten Fälle in Steckborn 2009 rund 73 Prozent der pendenten Fälle in Frauenfeld. 2010 sind es gut 86 Prozent.

Dazu komme, dass das Gericht nicht nur durch die neue Einteilung der Gerichtsbezirke belastet sei, sondern auch durch die neuen Straf- und Zivilprozessordnungen. Seit dem 1. Januar gelten nämlich in der ganzen Schweiz dieselben Prozessregeln. Für den Thurgau bringt das zahlreiche Umstellungen – von den grösseren Kompetenzen der Staatsanwälte bis zur Abschaffung der Bezirksämter.

Ausserdem muss in Gerichtsverhandlungen mehr auf die Aussagen der Beschuldigten und Zeugen vor Gericht als auf vorliegende Akten abgestellt werden. Das bedeute längere Verhandlungen, so Fuchs. Noch habe man aber keine Praxis mit den neuen Prozessordnungen und müsse sich erst einarbeiten.

EDV streikt noch

Das wiederum sei dadurch erschwert, dass derzeit das EDV-System noch nicht richtig funktioniere. Es gelinge einfach noch nicht, die richtigen Formulare auszudrucken.

Es bestünden «etwas wenig Ressourcen im Anwendungsbereich», bedauert Fuchs.

Ausserdem müssten mehrere neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eingearbeitet werden, und die räumliche Situation des Frauenfelder Bezirksgerichts sei auch noch nicht optimal.

Zwar sei es gelungen, an der Ringstrasse genau im Haus neben dem Gericht eine Wohnung zu mieten, in der jetzt zwei Gerichtsschreiberinnen und mehrere Praktikanten arbeiteten.

Allerdings verständige man sich von Haus zu Haus mit Mobiltelefonen, weil es sich nicht lohne, die beiden Standorte zu vernetzen.

Umzug im August

Das wäre eine Ausgabe, die nur für acht Monate nützen würde. Im August zieht das Gericht nämlich in den «Consumhof» an der Zürcherstrasse um – in einen Teil der Räume, die bisher die private Schule für Beruf und Weiterbildung (SBW) belegte.