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Anfrage wegen Flüchtlingen

Die Anlage des Zivilschutzes in Steckborn steht zur Debatte als Aufnahmezentrum für Asylsuchende. Das gab Stadtpräsident Roger Forrer an der Rechnungsgemeindeversammlung bekannt. Kanton und Bund hätten mit dem Stadtrat deswegen Kontakt aufgenommen.
Stefan Hilzinger
Roger Forrer Stadtpräsident von Steckborn (Bild: Donato Caspari)

Roger Forrer Stadtpräsident von Steckborn (Bild: Donato Caspari)

STECKBORN. Weil es im Kreuzlinger Empfangszentrum für Asylbewerber eng werden könnte, suchen Bund und Kanton Thurgau nach einem Ausweichstandort. Dieser könnte in Steckborn sein, wie Stadtpräsident Roger Forrer am Donnerstagabend an der Rechnungsgemeindeversammlung mitteilte. «Wir haben eine heikle Anfrage erhalten», begann Forrer die Mitteilung.

Demnach prüfen Bund und Kanton aktuell, ob die Steckborner Zivilschutzanlage für ein Not-Aufnahmezentrum umgenutzt werden könnte. Sollte das Zentrum in Steckborn eingerichtet werden, würden die Asylsuchenden mit Bussen von Kreuzlingen her in die Anlage gefahren Dort würden sie 32 Stunden verbleiben, und es würden Personalien und Fingerabdrücke erfasst. Danach würden die Asylsuchenden in die Kantone und Gemeinden weiterverteilt. «Wir informieren die Bevölkerung weiter, sobald wir selbst mehr wissen», sagte Forrer. Klar sei, dass die Anlage vorher umgebaut werden müsste, so müsste unter anderem eine neue Lüftung eingebaut werden.

Guter Jahresabschluss

Bis auf diese Mitteilung war die Rechnungsgemeinde unspektakulär und dauerte nicht einmal eine halbe Stunde. 66 Stimmberechtigte waren in die Aula der Sek Feldbach gekommen, um die Jahresrechnung 2015 abzunehmen. Diese schliesst mit einem Ertragsüberschuss von gut 430 000 Franken ab, dies bei einem Gesamtaufwand von 15,61 Millionen Franken. Zwar lagen die Aufwände knapp 700 000 Franken über Budget, doch Mehrerträge vor allem im Bereich der Steuern halfen, dies mehr als auszugleichen. Gerechnet hatte die Gemeinde mit einem Verluste von 38 000 Franken. Der Abschluss 2015 ist der erste nach dem neuen Rechnungslegungsmodell HRM2. Der Gemeinderat beantragte, den Überschuss dem Eigenkapital zuzuschlagen. Die Versammlung sagte bei wenigen Enthaltungen deutlich Ja zu Jahresrechnung und Gewinnverwendung.

Zwölf Personen eingebürgert

Noch vor der Rechnung stand eine Reihe von Einbürgerungen an. Zwölf Personen italienischer, deutscher und ugandischer Nationalität beantragten das Gemeindebürgerrecht. Die rechtlichen Voraussetzungen seien erfüllt. Alle Antragssteller wurden mit grossem Mehr eingebürgert. allerdings bekam die junge Italienerin, die als einzige nicht an der Gemeindeversammlung erschienen war, 13 Nein-Stimmen.

Kurz kam Forrer bei den Mitteilungen auf den Brand in der Altstadt im vergangenen Dezember zu sprechen (siehe Kasten). Die Solidarität in der Bevölkerung sei überwältigend gewesen, sagte Forrer. Neben dem Tief (dem Stadtbrand) habe es im vergangene Jahr auch Hochs gegeben: etwa das Steckborner Bergrennen. «So freut es mich besonders, dass sich das gleiche OK bereit erklärt hat, den Anlass 2018 erneut durchzuführen.»

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