Abstimmung erst nächstes Jahr

Die Frauenfelder Stimmbürger werden nicht vor Anfang 2016 über den Kredit für den Agro Food Innovation Park abstimmen. Vorerst wartet die Stadt den Entscheid des Grossen Rates Anfang Dezember ab.

Stefan Hilzinger
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Anders Stokholm Frauenfelder Stadtpräsident (Bild: Nana do Carmo)

Anders Stokholm Frauenfelder Stadtpräsident (Bild: Nana do Carmo)

FRAUENFELD. Die Exitstrategie ist klar: Wenn der Thurgauer Grosse Rat Anfang Dezember die 2,5 Millionen Franken für den Agro Food Innovation Park (Afip) aus dem Budget 2016 kippt, braucht es in Frauenfeld keine Volksabstimmung mehr – und das Projekt Afip wäre gestorben. Doch damit rechnet der Frauenfelder Stadtpräsident Anders Stokholm eigentlich nicht, auch wenn am Mittwochabend im Gemeinderat nebst der SVP/EDU-Fraktion auch einige Vertreter aus Mitte-Links gegen den städtischen Kredit gestimmt haben.

«Verzögerung nicht dramatisch»

Der Urnengang über die 1,2 Millionen Franken aus der Stadtkasse für den Afip-Pilotbetrieb fände dann Anfang 2016 statt. Vorher ist dies aus organisatorischen Gründen nicht möglich. Die Botschaft ans Stimmvolk muss der Stadtrat dem Gemeinderat vorlegen. Das ist weder an der November- noch an der Dezembersitzung wahrscheinlich. «Im November ist traditionell die Fragestunde, im Dezember die Budget-Debatte», sagt Stokholm. Die Zeitverzögerung, welche das Projekt damit erleidet, erachtet er als nicht gravierend. «Wir sind ohnehin früh dran, denn der Grundlagenbericht der Afip- Projektgruppe ist ein halbes Jahr früher fertig geworden als angenommen.» Der im Gemeinderat geäusserten Kritik gewinnt Stokholm Positives ab. «Es stärkt meine Verhandlungsposition, wenn ich als Stadtpräsident die Punkte kenne, denen bei der Weiterentwicklung des Projektes besonderes Augenmerk geschenkt werden muss.»

Auch Befürworter des Kredits fragen sich, warum die Wirtschaft das Projekt nicht stärker unterstützt. Das Interesse von kleineren und mittleren Betrieben der Ernährungswirtschaft sei gross, sagt Stokholm. Derzeit würden einfach noch keine Beträge genannt. «Es ist nicht schwierig, Investoren zu finden. Viel schwieriger ist es, investitionsreife Projekte zu haben.»

SVP-Nein so gut wie sicher

Kommt es Anfang nächsten Jahres zur Abstimmung, ist das Nein der Frauenfelder SVP so gut wie sicher, bestätigt Präsident Andreas Elliker am Tag nach der Gemeinderatsdebatte. «Das Projekt hat für uns einfach zu wenig Fleisch am Knochen», sagt Elliker. Wenn die Wirtschaft den Innovations-Park wirklich wolle, dann werde sie ihn auch finanzieren. «Es gibt genügend finanzkräftige Firmen in der Branche, etwa die Emmi, die Bina oder die Hochdorf-Gruppe», sagt Elliker. Die Finanzierung des Pilotbetriebes sei keine Staatsaufgabe. ? THURGAU 23