Abstimmen im Internet wie ein Bankgeschäft

Der Bund hat das E-Voting-Projekt des Thurgaus und weiterer Konsortialkantone gestoppt. Staatsschreiber Rainer Gonzenbach hält Internet-Abstimmungen für zeitgemäss. Wird die Demokratie mit E-Voting besser?

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Rainer Gonzenbach Staatsschreiber des Kantons Thurgau (Bild: Nana do Carmo)

Rainer Gonzenbach Staatsschreiber des Kantons Thurgau (Bild: Nana do Carmo)

Der Bund hat das E-Voting-Projekt des Thurgaus und weiterer Konsortialkantone gestoppt. Staatsschreiber Rainer Gonzenbach hält Internet-Abstimmungen für zeitgemäss.

Wird die Demokratie mit E-Voting besser?

Das kann man nicht unbedingt so sagen. Aber die Mittel, um die demokratischen Rechte auszuüben, werden breiter.

Wieso sollen Auslandschweizer überhaupt mitentscheiden? Sie haben die Folgen kaum zu tragen.

Die Mitbestimmung von Auslandschweizern regelt jede Staatsebene für sich selber. Der Bund hat sie eingeführt. Auf Kantonsebene ist sie nicht vorgesehen.

E-Voting soll auf Bundesebene auch für Inländer möglich werden. Reicht die briefliche Stimmabgabe nicht?

E-Voting ersetzt nichts, sondern ist eine zusätzliche Möglichkeit. Man erledigt heute wie selbstverständlich vieles übers Internet, selbst heikle Bankgeschäfte. Ähnliche Diskussionen gab es seinerzeit bei der Einführung der brieflichen Stimmabgabe, die heute rege benützt wird.

Können die Sicherheitsprobleme des E-Votings je behoben werden?

Ja. Wir haben fünf Jahre lang ein System ohne Anstände in Betrieb gehabt. Der Bund hat die Anforderungen im Laufe der Zeit erhöht. Um ihnen zu genügen, wären die Investitionen zu hoch. Der Bund hat zwei andere Systeme bewilligt. Alle Konsortialkantone stehen jetzt vor der Frage, eines dieser Systeme zu übernehmen oder ein neues zu entwickeln. (wu)

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