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AADORF: Zu viele Details braucht es nicht

Der Gemeinderat hat mit den Einbürgerungsgesuchen alles richtig gemacht. Davon ist der Kanton überzeugt und weist den Rekurs eines Stimmbürgers ab.
Olaf Kühne

Olaf Kühne

olaf.kuehne@thurgauerzeitung.ch.ch

«Die ausführlichere Version mit Detailangaben zu den Einzubürgernden ist auf der Homepage von Aadorf einzusehen.» Dieser Satz stand am 6. Oktober am Schluss eines Inserates in der «Regi Die Neue».

Die Gemeinde Aadorf nutzt die Hinterthurgauer Lokalzeitung einmal im Monat als amtliches Publikationsorgan. Und gemäss der Aadorfer Gemeindeordnung ist der Gemeinderat verpflichtet, Einbürgerungsgesuche spätestens 60 Tage vor der Gemeindeversammlung öffentlich aufzulegen – mit einer 20-tägigen Rekursfrist. Der fragliche Artikel 13 der Gemeindeordnung schreibt indes nicht vor, wie detailliert diese Einbürgerungsgesuche zu veröffentlichen sind. Mit der Publikation am 6. Oktober haben wir unsere Pflicht erfüllt», sagt Gemeindepräsident Matthias Küng. «Aber wir haben es damals tatsächlich versäumt, die im Inserat versprochenen Detailangaben zeitgleich auf unsere Website zu stellen.» Diese Veröffentlichung sei erst vier Tage später erfolgt. «Ja, wir haben einen Fehler gemacht und uns auch dafür entschuldigt», sagt Küng.

Gemeindeversammlung genehmigte Einbürgerungen

Mit dieser Entschuldigung wollte sich ein Aadorfer Stimmbürger aber nicht zufriedengeben. Zwar hiess die Gemeindeversammlung anfangs Dezember sämtliche elf Einbürgerungsgesuche klar gut. Der Stimmbürger sah in der ganzen Geschichte dennoch Verfahrensfehler und reichte beim kantonalen Departement für Inneres und Volkswirtschaft (DIV) Rekurs ein. Der Kanton erkannte indes kein Fehlverhalten seitens Gemeinderat und wies den Rekurs vollumfänglich ab. Die gesetzlichen Grundlagen – namentlich die Aadorfer Gemeinde- ordnung – seien eingehalten, beschied das Departement.

Selbstredend, dass Gemeindepräsident Küng mit diesem Bescheid zufrieden ist. «Die Detailangaben zu den Einbürgerungswilligen sind ein Zusatzservice, den wir unseren Stimmbürgern bieten», sagt er. «Andererseits wollen wir aber auch nicht, dass diese Menschen einen Seelenstriptease machen müssen.»

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