13 Friedensrichter verlieren Amt

Ab dem 1. Juni gibt es im Thurgau statt 18 nur noch fünf Friedensrichter. Sie werden über höhere Pensen verfügen und können sich mit Sekretariaten entlasten. Wer Kampfwahlen um die verbleibenden Ämter erwartet hat, hat sich getäuscht.

Christof Widmer
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FRAUENFELD. Die bevorstehenden Friedensrichterwahlen stehen unter besonderen Vorzeichen. Erstmals werden am 28. Februar im Thurgau nur noch fünf Friedensrichter gewählt. Vor vier Jahren mussten die Stimmberechtigten noch 18 Friedensrichter bestimmen. Grund für die Reduktion ist die Aufhebung der 18 bisherigen Friedensrichter- und Betreibungskreise. Neu werden die Friedensrichter und die Betreibungsämter auf Bezirksebene organisiert. Es braucht somit nur noch jeweils fünf solcher Ämter. Das ist eine der 102 beschlossenen Massnahmen, die aus der Leistungsüberprüfung des Kantons hervorgingen und den Staatshaushalt wieder ins Lot bringen sollen.

Wer erwartet hat, dass nun unter den 18 bisherigen Friedensrichtern ein Gerangel um die verbleibenden fünf Posten losgeht, hat sich getäuscht. Wie es aussieht, wird es keine Kampfwahlen geben. Für die fünf verbleibenden Ämter bewerben sich fünf bisherige Friedensrichter. Die anderen 13 Friedensrichter verzichten. Auch ein neu Kandidierender ist nicht aufgetaucht. «Wir haben uns im Verband nicht abgesprochen», sagt Thomas Huber, der Präsident des Verbands Thurgauer Betreibungs- und Friedensrichterämter. Absprachen unter den Friedensrichtern im selben Bezirk seien aber nicht ausgeschlossen.

Betreibungsamt als Alternative

Die 13 Friedensrichter, die auf das Amt verzichten, haben sich für eine neue Anstellung in den Betreibungsämtern beworben, die jetzt ebenfalls bezirksweise gegliedert werden. Die meisten Friedensrichter sind auch Betreibungsbeamte, da beide Ämter bisher im selben Kreis organisiert sind. Sie können also die Amtsleitung eines der fünf Betreibungsämter übernehmen, die Stellvertreterfunktion oder die Leitung eines Ressorts in den neu viel grösseren Ämtern.

Huber selber beispielsweise will Friedensrichter bleiben und stellt sich der Wahl vom 28. Februar. Diese Lösung sei für ihn optimal, sagt er. Er werde in vier Jahren pensioniert. Da habe es keinen grossen Sinn mehr, wenn er eines der fünf neuen Betreibungsämter aufbauen helfe.

Die Reduktion der Friedensrichterämter tritt mit der neuen Amtszeit ab 1. Juni in Kraft. Damit die Fälle auch mit weniger Richtern erledigt werden können, hat der Kanton die Pensen der fünf verbleibenden Friedensrichter erhöht. An die Stelle der bisherigen Kleinpensen träten nun grob gesagt Halbämter, sagt Stephan Felber, Generalsekretär des Departements für Justiz und Sicherheit. Kriterium für die Festlegung, welches Amt wie viele Stellenprozente bekommt, ist die Anzahl Fälle in den letzten vier Jahren. Verbandspräsident Huber schätzt, dass sein Friedensrichteramt im Bezirk Arbon auf 60 Stellenprozente kommen dürfte. Für Frauenfeld sieht er eine ähnliche Grösse, die anderen drei Friedensrichter dürften etwas kleinere Pensen haben.

Rückgriff auf Sekretariate

Die fünf Friedensrichter können sich neu zudem auf die Sekretariate der Betreibungsämter stützen. Telefondienste und die Post müssten sie nicht mehr selber erledigen, sagt Generalsekretär Felber. Die Sekretariate erlaubten auch eine kurzfristige Überbrückung zum Beispiel bei krankheitsbedingten Ausfällen des Friedensrichters.

Ob sich diese Regelung bewährt, müsse sich noch weisen, sagt Huber. Zunächst gelte es, die Sekretariate auf die Bedürfnisse der Friedensrichter einzuarbeiten. Nach dem 28. Februar werden die fünf gewählten Friedensrichter zusammensitzen und gemeinsam festlegen, wie die neuen Friedensrichterämter genau aufgebaut werden. Dazu werden sie auch die Dienste einer externen Beratung nutzen, die ihnen der Kanton anbietet.

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