Frauenfeld auf dem Niveau von Zürich

Der Frauenfelder Stadtammann verdiene mit 254 000 Franken jährlich zu viel, findet der Bund der Steuerzahler (BDS) Frauenfeld. Mit Hilfe einer Initiative will er den Lohn des Stadtammanns beschränken. In Bern sollen die Löhne gar steigen.

Inge Staub
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Das Komitee der Initiative «200 000 Franken sind genug» kritisiert die Frauenfelder Ausgabe-Euphorie. Die Initiative will die «exorbitanten Löhne» des Stadtammanns und der nebenamtlichen Stadträte senken. Lanciert wird sie von der neugegründeten Sektion des Bundes der Steuerzahler (BDS) Schweiz (gestrige Ausgabe). Die Löhne der Exekutivpolitiker sind nicht nur in Frauenfeld ein Thema. Derzeit wird auch in der Stadt Bern diskutiert, wie viel sie verdienen sollten. Am 23. September stimmt das Berner Volk über eine Revision des Lohnreglements ab, welches höhere Löhne für die Stadträte vorsieht. Im Jahr 2004 hatte das Volk in Bern knapp Ja gesagt zur Initiative «200 000 Franken sind genug». Jetzt möchte die Stadt Bern diesen Deckel wieder lockern. Es werde für die Stadt zunehmend schwierig, geeignete Spezialisten zu finden, wird die anvisierte Lohnerhöhung begründet.

Kleine Stadt, grosses Gehalt

Derzeit wird der Berner Stadtpräsident mit 225 000 Franken entlöhnt, neu soll er 255 357 Franken erhalten. Auf diesem Niveau bewegt sich auch der Lohn des Frauenfelder Stadtammanns. Nach Angaben von Andreas Anderegg, Leiter Informationsdienst, trägt Carlo Parolari 254 000 Franken brutto nach Hause. Damit kann Parolari mit seinen Kolleginnen und Kollegen mithalten, die sich allesamt in Städten engagieren, die um ein x-faches grösser sind als Frauenfeld mit seinen 23 527 Einwohnern. In Zürich, 344 000 Einwohner, erhält ein Exekutivmitglied 244 759 Franken und in St. Gallen 247 900 Franken (72 000 Einwohner).

284 000 für Regierungsrat

Ein Blick auf den Kanton Thurgau zeigt: Mit 254 000 Franken bewegt sich der Frauenfelder Stadtammann zwischen einem Gerichtspräsidenten und einem Regierungsrat. Laut Angaben von Linus Lüthold, Leiter des Personalamtes des Kantons Thurgau, beträgt die Besoldung für einen Regierungsrat 284 000 Franken brutto pro Jahr. Erhält ein Mitglied der Regierung eine Entschädigung für ein Verwaltungsratsmandat, muss er dieses der Staatskasse abliefern. Die St. Galler Regierungsräte beziehen derzeit ebenfalls ein Gehalt von 284 054 Franken. Sie sind im Vollamt beschäftigt, ein Nebenjob ist ihnen untersagt.

Die Löhne der Exekutivmitglieder sind keine Geheimsache. Die Stadtparlamente beziehungsweise die Gemeindeversammlungen verabschieden jeweils mit dem Budget den Kostenrahmen für ihre «Regierung».

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