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Fragen zum Hyposwiss-Debakel

Die St. Galler SP bleibt hartnäckig: Zusammen mit den Grünen hat sie einen Vorstoss eingereicht, in dem sie auf Aufklärung der Hyposwiss-Affäre pocht.

ST. GALLEN. Ende Januar ist bekanntgeworden, dass die St. Galler Kantonalbank (SGKB) 50 Millionen Dollar für ihre frühere Tochter Hyposwiss bezahlen muss. Die SGKB akzeptierte die Busse, und der Steuerstreit mit den USA war beigelegt. Während für die einen Politiker die Geschichte damit abgeschlossen war, forderten SP-Exponenten eine Aufarbeiten der Ereignisse (Ausgabe vom 29. Januar).

«Reputationsschäden ignoriert»

Zumindest einen Bericht zur Hyposwiss-Affäre soll es geben, sagte SP-Kantonsrätin Bettina Surber damals. Ansonsten werde ihre Fraktion im Parlament aktiv. Und das ist sie mittlerweile geworden. Die SP/Grüne-Fraktion hat eine Interpellation eingereicht, in der sie auf Aufklärung pocht. Die Verantwortlichen der Hyposwiss und damit der SGKB seien in Kenntnis über die Geschäfte gewesen, hätten die Strategien unterstützt und das Geschäftsgebaren zur Beihilfe für US-Steuerhinterzieher billigend in Kauf genommen, heisst es im Vorstoss. Damit stelle sich die Frage nach den Verantwortlichkeiten und den Konsequenzen. «Diese Personen haben bewusst mögliche Schäden für die Hyposwiss und deren Mutterhaus SGKB in Kauf genommen. Sie ignorierten absehbare Reputationsschäden für die SGKB.» Dies vor allem aus einem Grund: «Gute Geschäfte, die Gewinne versprachen.»

Personelle Konsequenzen?

Von der Regierung wollen SP und Grüne nun wissen, wie sie das Ganze beurteile und ob sie bereit sei, das Dokument «Vereinbarung und Fakten» übersetzen zu lassen und öffentlich zugänglich zu machen. Ausserdem möchte die Fraktion über «personelle Verflechtungen zwischen Hyposwiss Zürich und SGKB» in Kenntnis gesetzt werden sowie über den Schaden, der verursacht wurde. Die Regierung wird im weiteren gefragt, ob der Kanton als Mehrheitsaktionär der SGKB personelle Konsequenzen fordern werde. (lom)

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