Fragen zu Armeestandort Mels

Drei St. Galler Kantonsräte befürchten einen Stellenabbau am militärischen Standort in Mels und haben deshalb eine Interpellation an die Regierung eingereicht. Diese will sich in der Junisession des Kantonsrats dazu äussern.

Heinz Gmür
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Der Kommandostützpunkt in Mels: Gerüchten zufolge sollen hier rund 50 Stellen abgebaut beziehungsweise verlagert werden. (Bild: Michael Kohler)

Der Kommandostützpunkt in Mels: Gerüchten zufolge sollen hier rund 50 Stellen abgebaut beziehungsweise verlagert werden. (Bild: Michael Kohler)

ST. GALLEN. Im November 2013 stellte die Armee ihr neues Stationierungskonzept vor. Dieses enthielt die Hauptstandorte der Armee und sicherte unter anderem auch den Fortbestand von rund 270 Vollzeitstellen im Kanton St. Gallen. Weiterhin genutzt werden soll auch der Kommandostandort Mels. Im Januar vergangenen Jahres gab die St. Galler Regierung in ihrer Vernehmlassung an das VBS bekannt, dass sie dem Stationierungskonzept zustimme. Auch aufgrund der Zusicherung des Bundes, allfällige Änderungen am Konzept würden mit den betroffenen Kantonen vorbesprochen.

Gerüchte über Stellenabbau

Solche Gespräche hat es bisher nicht gegeben. «Der Kanton St. Gallen ist von Seiten des Bundes bislang nicht kontaktiert worden, um allfällige Änderungen am Stationierungskonzept zu besprechen», sagte Hans-Rudolf Arta, Generalsekretär des St. Galler Sicherheits- und Justizdepartementes auf Anfrage.

Trotzdem gab es immer wieder Gerüchte, dass etwa am Standort Mels ein schleichender Abbau von militärischen Stellen im Gang sei. Diese Gerüchte veranlassten die drei Melser Kantonsräte David Imper (CVP), Walter Gartmann (SVP) und Thomas Warzinek (CVP) dazu, sich in der Februarsession bei der St. Galler Regierung nach dem schleichenden Abbau von militärischen Arbeitsplätzen zu erkundigen. Im Raum stehen rund 50 Stellen, die am Standort Mels abgebaut beziehungsweise verlagert werden sollen. Gesamtschweizerisch seien zwar weder ein Stellenabbau noch Entlassungen vorgesehen. Allerdings sollen langjährige Mitarbeitende, die zum grössten Teil im Sarganserland oder in der unmittelbaren Umgebung wohnten und steuerpflichtig seien, entweder eine Stelle in Hinwil, Dübendorf oder Sitten annehmen müssen.

Von 260 auf 100 Mitarbeitende

Der Verlust militärischer Arbeitsplätze lässt sich belegen. Beschäftigten in Mels ansässige Militärbetriebe im Jahr 2000 noch 260 Personen, sind es heute noch rund 100, die bei der Ruag, der Logistikbasis der Armee und der Militärpolizei ein Auskommen finden. Zur Erinnerung: Das Festungswachtkorps wurde Ende 2003 aufgelöst, entstanden sind das Kommando der MP Region 4 mit 20 Stellen inklusive Fachbereiche, der Militärpolizeiposten Mels (8 Militärpolizisten) sowie der mobile Militärpolizeizug Mels (24 Militärpolizisten).

Die Interpellanten weisen darauf hin, dass «gemäss hartnäckigen Gerüchten» wegen interner Verlagerungen nach Sitten, Hinwil und Dübendorf dem Standort Mels 44 Stellen verloren gehen könnten. Auch bei der Logistikbasis und der Ruag erfolge ein schrittweiser, schleichender Stellenabbau. Gegenwärtig stehe die Verlagerung von neun Stellen im Raum.

Antwort steht noch aus

Die Interpellanten wollen von der St. Galler Regierung wissen, ob sie über diese geplanten Stellenverschiebungen informiert worden sei und wie viele Stellen in den vergangenen fünf Jahren bereits verschoben worden seien. Die Frage sei auch, wie viele Stellen und vor allem welche in der kommenden Zeit wohin verschoben werden sollten und wie hoch das Durchschnittsalter der betroffenen Mitarbeitenden sei. Weshalb das «TP Stationierung – Standorte» vom 25. November 2013, das erst ab 2016 hätte realisiert werden sollen, bereits wieder Makulatur sei, solle die Regierung ebenfalls erklären, und sie solle sagen, wie sie die Situation beurteile und welche Massnahmen sie ergreifen wolle. Schliesslich wollen die drei Melser Kantonsräte von der Regierung ebenfalls wissen, welche Handlungsmöglichkeiten sie habe, sich für den Verbleib der Arbeitsplätze einzusetzen.

Die Regierung will in der Junisession des Kantonsrats Stellung nehmen, wie Hans-Rudolf Arta bestätigte.