FLÜCHTLINGE: Untergetaucht und abgereist

Sie warten den Asylentscheid nicht ab oder widersetzen sich der Wegweisung: Im vergangenen Jahr verzeichneten Bund und Kantone Rekordwerte bei den «unkontrollierten Abreisen» von Asylsuchenden. Auch in der Ostschweiz sind die Zahlen hoch.

Sebastian Keller
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Die meisten untergetauchten Asylsuchenden verlassen die Schweiz wieder, vermuten die Behörden. (Bild: PABLO GIANINAZZI (KEYSTONE/TI-PRESS))

Die meisten untergetauchten Asylsuchenden verlassen die Schweiz wieder, vermuten die Behörden. (Bild: PABLO GIANINAZZI (KEYSTONE/TI-PRESS))

Bund und Kantone haben im vergangenen Jahr rund 9000 Asylsuchende aus den Augen verloren. Das ist ein Drittel mehr als im Jahr zuvor. Die Menschen sind zwar abgetaucht, aber in der in Asylstatistik tauchen sie wieder auf – in der der Spalte «Unkontrollierte Abreisen». Sie haben entweder einen abschlägigen Asylentscheid erhalten, oder sie warten den Entscheid gar nicht erst ab. Wohin sie ihre Reise führt, wissen die Behörden nicht.

Es gibt nur Vermutungen: Sie wollen in ein Nachbarland gelangen oder halten sich weiterhin – rechtswidrig – in der Schweiz auf. Die Personen befinden sich vor ihrer unkontrollierten Abreise entweder in einem Empfangs- und Verfahrenszentrum des Bundes, wo sie registriert werden und ihre Asylgesuche stellen, oder
sie sind bereits in einem kantonalen Asylzentrum, wo sie beispielsweise weggewiesen werden sollten, weil sie kein Asyl erhalten. Die grosse Mehrheit der unkontrolliert abgereisten Migranten kommt aus Afrika, davon ein Grossteil aus Eritrea, Gambia und Nigeria.

Der Kanton St.Gallen verzeichnete im vergangenen Jahr 525 Personen, die unkontrolliert abgereist sind. Die Zahl entspricht einer Zunahme um 125 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Auch in den Kantonen Thurgau und Appenzell Ausserrhoden sind die Zahlen im Vergleich zum Vorjahr angestiegen. Der Höchststand aus dem Jahr 2013 in diesen beiden Kantonen wurde allerdings nicht übertroffen.

Die Haftmöglichkeiten eingeschränkt
Die Verantwortlichen in den kantonalen Migrationsämtern gehen davon aus, dass die Zunahme im Bereich der untergetauchten Migranten mit neuen Regeln im Asylwesen zusammenhängt. Und diese finden sich in der «Dublin-III-Verordnung». Seit Mitte 2015 muss auch die Schweiz diese Regeln umsetzen. Diese beschneiden auch die Haftmöglichkeiten für Personen, welche das Land verlassen müssten. «Früher konnte alleine aufgrund eines Dublin-Entscheides die ausländische Person für 30 Tage in Haft genommen werden», sagt René Hungerbühler, stellvertretender Leiter des Migrationsamtes des Kantons St.Gallen. Ein Dublin-Entscheid besagt etwa, dass ein Migrant nach Italien zurückreisen muss, weil er dieses Land noch vor der Schweiz betreten hat. Das Dublin-Abkommen schreibt vor, dass ein Flüchtling in dem Staat um Asyl bitten
muss, in dem er den EU-Raum –in diesem Fall zählt die Schweiz dazu – erstmals betreten hat. Doch weil gewisse Migranten wegen der Familie beispielsweise lieber nach Deutschland als nach Italien reisen wollen, tauchen sie unter.

Früher konnte gemäss Hungerbühler mit der Haftmöglichkeit die Gefahr des Untertauchens klein gehalten werden. «Neu müssen wir eine erhebliche Gefahr nachweisen, dass die Person untertauchen könnte.» Dies sei aber in der Regel in diesem Stand des Verfahrens nicht möglich. Manchmal beweisen Asylsuchende die Gefährdung aber auch gleich selber, indem sie untertauchen. «Wird die Person nach dem Untertauchen wieder angetroffen, wird sie in die sogenannte Dublin-Haft genommen», sagt Hungerbühler.

Die Begründung für die steigenden Zahlen stützen auch andere angefragte Kantone. Roland Diem, Leiter des Ausserrhoder Amts des Innern, sagt, dass die neue Verordnung «ein wesentlicher Grund für die Zunahme der unkontrollierten Abreisen» sein dürfte.

Zeichen deuten eher auf eine Ausreise hin
Eine Statistik, wohin sich die Personen nach ihrer unkontrollierten Abreise abgesetzt haben, existiert nicht. «Es ist davon auszugehen, dass die meisten die Schweiz verlassen haben», sagt Roland Diem vom Ausserrhoder Amt des Innern. «Diese Annahme lässt sich damit begründen, dass in der Schweiz nur einzelne aus unserem Kanton unkontrolliert abgereiste Personen angehalten und uns zum Wegweisungsvollzug zugeführt werden.» Auch das Staatssekretariat für Migration (SEM) geht davon aus, dass die meisten Personen die Schweiz verlassen haben, sagt ein Sprecher auf Anfrage. Das SEM untermauert die Annahme mit dem Verweis auf die stabilen Zahlen bei den Illegalen, die in der Schweiz aufgegriffen werden, und bei Sans-Papiers.

Gegenüber dem St.Galler Tagblatt nannte das SEM noch einen weiteren Grund, der darauf hindeutet, dass die Migranten das Land verlassen: die strenge Asylpraxis. Die Schweiz setze das Dublin-System konsequent um und behandle aussichtslose Asylgesuche vorrangig. Deshalb würden Migrantinnen und Migranten offensichtlich vermehrt Staaten mit für sie womöglich günstigeren Rahmenbedingungen des Asylsystems aufsuchen.