Falscher Alarm bei der Kesb

Justizgeschichten

Rolf Vetterli
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Die Bewohnerin eines ziemlich heruntergekommenen Hauses in der Stadt St. Gallenärgerte sich gewaltig über ihren Nachbarn im oberen Stock, weil der ununterbrochen Lärm mache. Zwar veranstalte er keine rauschenden Partys und hörte auch keine dröhnende Rockmusik. Aber er trample Tag und Nacht in der Wohnung herum. Die Polizei verwies die ruhebedürftige Frau an den Vermieter, und dieser überhörte offenbar ihre Beschwerden. Da entschloss sich die Mieterin, der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde einen Brief zu schreiben. Darin behauptete sie, der Nachbar sei nicht ansprechbar, er wirke «wahrnehmungsgestört» und «geistig behindert». Er benehme sich nicht nur ihr gegenüber aggressiv und frauenfeindlich. Er schreie auch die Kinder seiner Freundin stundenlang dermassen an, dass man noch weit Schlimmeres befürchten müsse. Die Behörde holte bei anderen Amtsstellen Auskünfte ein und lud den Mann zu einem Gespräch vor. Hierauf stellte sie das Verfahren ein, weil die Vorwürfe völlig unbegründet seien.

Jede Person kann der Kesb anzeigen, dass ihr jemand als hilfsbedürftig erscheint. Die Behörde ist auf solche Gefährdungsmeldungen angewiesen – sie hat ja keinen eigenen Erkennungsdienst. Meist werden die Meldungen in gutem Glauben erstattet. Mitunter erfolgen sie allerdings auch böswillig. Dann muss der Anzeiger aber damit rechnen, dass seine Identität dem Betroffen bekannt gegeben wird. So erfuhr auch der Nachbar, wer ihn angeschwärzt hatte, und erhob eine Ehrverletzungsklage. Nun hat die Mieterin deswegen vor dem Kreisgericht St. Gallen zu erscheinen. Sie erzählt dem Einzelrichter, wie der Nachbar fortwährend so aufstampfe, dass die Decke zittere und Staub herunterriesle. Sie führt das auch noch vor und marschiert mit Riesenschritten im Gerichtssaal auf und ab. Ihre Bitten seien an dem Mann abgeprallt wie an einer Wand, und da dürfe man doch annehmen, dass er nicht ganz richtig im Kopf sei. Mit der Zeit gerät sie immer mehr in Rage: Sie lasse sich die absurde Anklage nicht länger gefallen. Sie sei das wahre Opfer und habe nach dem jahrelangen Stress Anspruch auf Schadenersatz. Mit diesen Worten rauscht sie aus dem Saal.

Zurück bleibt der Kläger, der bisher sanftmütig alles über sich ergehen liess. Nun demonstriert er seinerseits, wie er aus Angst vor den Wutausbrüchen der Mitbewohnerin auf Zehenspitzen herumgeschlichen sei. Er habe nicht den geringsten Anlass für eine Anzeige geliefert und verlange, dass die Beschuldigte wegen falschen Alarms bestraft werde. Aus lauter Bosheit die Kesb aufzubieten, das sei doch mindestens so schlimm, wie aus reinem Jux die Feuerwehr anzurufen. Diese Strafbestimmung gibt es tatsächlich – nur ist sie hier nicht anwendbar. Es bleibt beim Vorhalt der Ehrverletzung. Weil aber nicht von vornherein klar ist, ob die Äusserungen die Grenze des Erlaubten überschritten, will sich der Richter seinen Entscheid gut überlegen und schliesst die Verhandlung.

Der Vorwurf einer psychischen Krankheit trifft grundsätzlich die Ehre eines Menschen nicht, meint das Bundesgericht. So durfte man Gottlieb Duttweiler, dem Gründer der Migros, ungestraft raten, er solle wegen seiner «krankhaft anmutenden Neigung zu steter Konfusion und haltloser Verdächtigung» dringend einen Arzt konsultieren. Eine Ehrverletzung liegt erst vor, wenn medizinische Fachausdrücke in diffamierender Absicht gebraucht werden. Genau das treffe hier zu, meint der Richter in seiner schriftlichen Mitteilung des Urteilsspruchs. Es sei der Mieterin offensichtlich nur darum gegangen, den Nachbarn als charakterlich minderwertig hinzustellen. Besonders perfid sei ihre Behauptung, er habe einen Hang zur Kindsmisshandlung.

Die Frau wird der üblen Nachrede schuldig erklärt und zu einer Geldstrafe von zwanzig Tagessätzen verurteilt. Die Strafe wird für vollziehbar erklärt, weil der Beschuldigten, die schon wiederholt andere Leute beleidigte, keine gute Prognose mehr gestellt werden könne. Nun muss sie ihren Wunsch, eine bessere Wohnung zu beziehen, vermutlich aufschieben und zuerst die Geldstrafe bezahlen. Täte sie das nicht, so würde die Sanktion in eine zwanzigtägige Ersatzfreiheitsstrafe umgewandelt. Dann hätte sie zwar einen ruhigen Aufenthaltsort, aber der würde ihr wohl auch nicht gefallen.