Expertengruppe beurteilt Kopftuch-Entscheid

ST. MARGRETHEN. Noch knapp ein Monat bleibt der Schule St. Margrethen, um das Kopftuch-Urteil des St. Galler Verwaltungsgerichts ans Bundesgericht weiterzuziehen. Das Verwaltungsgericht hatte am 11.

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ST. MARGRETHEN. Noch knapp ein Monat bleibt der Schule St. Margrethen, um das Kopftuch-Urteil des St. Galler Verwaltungsgerichts ans Bundesgericht weiterzuziehen. Das Verwaltungsgericht hatte am 11. November eine Beschwerde einer bosnischen Familie gegen das Kopftuchverbot der Schule gutgeheissen. Laut Schulratspräsident Roger Trösch arbeitet derzeit eine nicht näher definierte Expertengruppe an einem Gutachten zum Urteil des Verwaltungsgerichts. Sobald das Gutachten vorliege, werde der Schulrat an einer ausserordentlichen Sitzung über den Weiterzug entscheiden, sagt Trösch.

Das Bundesgericht gab bereits im Juli 2013 zwei moslemischen Mädchen recht, die in Bürglen mit dem Kopftuch zur Schule gehen wollten. Die Grundsatzfrage der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit eines Kopftuchverbots in Schulen liess das Lausanner Gericht aber unbeantwortet. Das Gericht hielt einzig fest, dass ein Kopftuchverbot auf Basis der Schulordnung nicht zulässig ist. Ein solches Verbot müsste nach Ansicht des Gerichts vom kantonalen Gesetzgeber formell beschlossen werden.

Im Fall von St. Margrethen war das Kopftuch-Verbot ebenfalls in der Schulordnung verankert. Der Erlass geht aber auf eine Empfehlung des Kantons zurück. Ob dies dem Bundesgericht für einen Grundsatzentscheid genügt, ist offen. (ar)