Angeklagt wegen des Versands harter Pornografie: Ein Syrer fürchtete um seine Existenz

Ein 33-jähriger Syrer musste wegen Versand verbotener Bilder um seinen Verbleib in der Schweiz zittern. Nun wurde er verurteilt, muss das Land aber nicht verlassen.

Claudia Schmid
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Das Kreisgericht St.Gallen fällte einen Schuldspruch wegen harter Pornografie.

Das Kreisgericht St.Gallen fällte einen Schuldspruch wegen harter Pornografie.

Urs Bucher

Auf seinem Facebook-Account hat ein 33-Jähriger eine neun Sekunden dauernde Videosequenz angeschaut. Es zeigte sexuelle Handlungen unter drei lachenden Minderjährigen. Die Szene schickte er an drei Facebook-Freunde weiter. Das unbedachte Anklicken und Weiterverschicken des nur wenige Sekunden dauernden, aber verbotenen Films in den Sozialen Medien, kostete den Beschuldigten beinahe alles, was er sich in den letzten zwölf Jahren in der Schweiz aufgebaut hatte.

Der Mann wurde von der Staatsanwaltschaft wegen harter Pornografie angeklagt. Als Sanktion beantragte sie eine bedingte Geldstrafe von 40 Tagessätzen à 90 Franken, eine Busse von 700 Franken und – was für den aus Syrien stammenden Mann am allerschlimmsten gewesen wäre – eine Landesverweisung von sieben Jahren und die Ausschreibung im Schengener Informationssystem SIS.

Die Meldung kam aus den USA

Die Meldung vom Konsum der verbotenen Videosequenz erhielten die Schweizer Behörden aus den USA. 2014 trat dort ein Gesetz in Kraft, das die amerikanischen Internetdienste wie Facebook dazu verpflichtet, die private amerikanische Nonprofitorganisation «National Center for Missing and Exploited Children» (NCMEC) über illegale Inhalte in Kenntnis zu setzen. Die Verdachtsfälle, die User ausserhalb der Vereinigten Staaten betreffen, werden seither direkt an die Polizeibehörden der jeweiligen Länder gemeldet.

2018 waren es rund 9000 Verdachtsmeldungen wegen illegaler Pornografie, die an das Schweizer Bundesamt für Polizei (Fedpol) übermittelt wurden. Dieses prüft sie zunächst auf ihre strafrechtliche Relevanz, bevor es sie an die Kantone weiterleitet. Der Verteidiger forderte die Einstellung des Verfahrens oder aber einen Freispruch von Schuld und Strafe für seinen Mandanten. Er machte einerseits geltend, die Beweismittel dürften nicht verwertet werden, weil sie vom NCMEC und damit von privater Seite stammten. Andererseits betonte er, der Inhalt der Videosequenz sei harmlos und allenfalls an der Grenze zur harten Pornografie anzusiedeln.

Vorbildlich integriert und straffrei

Die drei Jugendlichen – ein Mädchen und zwei Jungs – führten eine Sexszene auf und lachten dabei. Tatsächlich sexuelle Handlungen seien nur extrem kurz zu sehen und sie seien solche, die grundsätzlich unter Jugendlichen bei nicht zu grossem Altersunterschied legal seien. Bei seinem Mandanten seien bei der Hausdurchsuchung keinerlei weitere Bilder gefunden worden, die auch nur entfernt harte Pornografie darstellten. Der Verteidiger hob an der Gerichtsverhandlung den guten Leumund des Beschuldigten hervor. Als Flüchtling vor zwölf Jahren in die Schweiz gekommen, habe er sich rasch integriert und sich eine Existenz aufgebaut. Einen grossen Teil der Sozialhilfegelder, auf die er in der Zeit vor seiner Anerkennung als Flüchtling angewiesen gewesen sei, habe er bereits zurückgezahlt. In der kriegsversehrten Heimat habe sein Mandant keine nahen Verwandten mehr. Ein Landesverweis bedeute für ihn einen persönlichen Härtefall.

Das Kreisgericht St.Gallen fällte einen Schuldspruch wegen harter Pornografie. Es erachte alle Beweise eindeutig als verwertbar, erklärte der Richter. Die Videosequenz zeige sexuelle Handlungen mit Minderjährigen und gelte deshalb als verboten. Es sei richtig und wichtig, dass harte Pornografie mit Minderjährigen geahndet werde. Angesichts der Fälle, in denen Kinder und Jugendliche nicht wieder gut zu machendes Leid erfahren würden, bestehe daran kein Zweifel.

Relation zum Verschulden berücksichtigen

Im vorliegenden Fall müsse nun aber auch die Relation zur Schwere der Tat und zum Verschulden hergestellt werden. Der Film sei tatsächlich eher zu den harmloseren Fällen von harter Pornografie zu zählen. Der Beschuldigte habe sich in den letzten 12 Jahren erfolgreich integriert, verfüge über gute Deutschkenntnisse und sei erfolgreich erwerbstätig. Die Sanktion, eine bedingte Geldstrafe von 25 Tagessätzen à 150 Franken mit einer Probezeit von zwei Jahren, sei deshalb aufgrund des geringen Verschuldens milde angesetzt.

Das Kreisgericht St.Gallen sah klar von einer Landesverweisung ab. In diesem Fall sei der persönliche Härtefall gegeben.