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Ermittlungen zu «finanziellen Unregelmässigkeiten» im St.Galler Strasseninspektorat eingestellt

Das St.Galler Baudepartement hat im vergangenen Jahr wegen Hinweisen auf finanzielle Unregelmässigkeiten Strafanzeige eingereicht und einen Mitarbeiter freigestellt. Doch die Ermittlungen fördern nichts strafrechtlich Relevantes zutage.
Adrian Vögele
(Bild: KEYSTONE/Gaetan Bally)

(Bild: KEYSTONE/Gaetan Bally)

Hat ein Mitarbeiter unrechtmässig in die Kasse des St. Galler Strasseninspektorats gegriffen? Dieser Verdacht tauchte auf, als das Baudepartement im vergangenen Juni über «Hinweise auf finanzielle Unregelmässigkeiten» informierte. Die Finanzkontrolle hatte aufgrund dieser Hinweise einen Prüfbericht verfasst, der dazu führte, dass das Departement Strafanzeige einreichte. Ein Mitarbeiter wurde im Lauf des Verfahrens freigestellt. Zu den Hintergründen und der möglichen Deliktsumme nahmen Kanton und Staatsanwaltschaft keine Stellung. Nun ist die Sache abgeschlossen – zumindest aus strafrechtlicher Sicht: Die Strafuntersuchung wurde eingestellt, wie das Baudepartement am Mittwoch mitteilte. «Der strafrechtliche Tatverdacht hat sich nicht bestätigt», heisst es in der Mitteilung.

Kontrollmechanismen werden überprüft

Nimmt der freigestellte Mitarbeiter die Tätigkeit im Strasseninspektorat wieder auf? Das Baudepartement gibt dazu keine Auskunft – aus personalrechtlichen Gründen, wie Generalsekretär Kurt Signer sagt. Auch zur Summe und Art der «finanziellen Unregelmässigkeiten» sagt er nichts: Daran bestehe kein öffentliches Interesse, da die Strafuntersuchung eingestellt sei. Sicher ist: Das Departement will nun im Strasseninspektorat genauer hinschauen. Mit externer Hilfe werden derzeit die Führungs- und Arbeitsprozesse und die Kontrollmechanismen in der Abteilung unter die Lupe genommen. Sobald die Ergebnisse dieser Überprüfung vorliegen, wird das Departement über Massnahmen entscheiden.

Das Strasseninspektorat ist eine Abteilung des Tiefbauamts und kümmert sich um Betrieb und Unterhalt der Kantonsstrassen. Es beschäftigt 125 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an verschiedenen Standorten im Kanton.

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