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Erleichterte Einbürgerung in sieben Fällen ungültig

Schweizer Pass Sieben erleichterte Einbürgerungen von im Kanton St. Gallen wohnhaften Personen hat das Staatssekretariat für Migration (SEM) in den letzten drei Jahren für nichtig erklärt. Das hält die Regierung in einer Antwort auf eine einfache Anfrage von SVP-Kantonsrat Sascha Schmid fest. Dieser wollte wissen, wie sich die Erhebungsberichte der Gemeinden auswirken, wenn der Bund einen Einbürgerungsentscheid trifft.

Die Berichte der Gemeinden bilden einen Teil der Entscheidungsgrundlage, sind für den Bund bei einer erleichterten Einbürgerung aber nicht bindend. Im Jahr 2016 wurden im Kanton 455 Erhebungsberichte von Gemeinden erstellt. Es komme nur in vereinzelten Fällen vor, dass sich der Bund bei einer erleichterten Einbürgerung nicht an die Empfehlung halte und anders entscheide, so die Regierung. Das SEM hat aber die Möglichkeit, bei erleichterten Ein-bürgerungen einen positiven Bescheid im Nachhinein umzustossen – etwa wenn sich der Verdacht einer Scheinehe nach einer Überprüfung bestätigt. (ab)

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