Erfolglose Beschwerde gegen Thurkorrektion

FRAUENFELD/LAUSANNE. Eine Thurgauerin ist mit ihrer Beschwerde gegen die Thurkorrektion im Gebiet Weinfelden- Bürglen abgeblitzt. Das Bundesgericht ist mangels ausreichender Begründung gar nicht auf die Beschwerde eingetreten.

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FRAUENFELD/LAUSANNE. Eine Thurgauerin ist mit ihrer Beschwerde gegen die Thurkorrektion im Gebiet Weinfelden- Bürglen abgeblitzt. Das Bundesgericht ist mangels ausreichender Begründung gar nicht auf die Beschwerde eingetreten. Anfang Dezember beschloss der Grosse Rat des Kantons Thurgau einen Kredit in der Höhe von 27,8 Millionen Franken für das Vorhaben «Zweite Thurkorrektion, Hochwasserschutzprojekt Weinfelden-Bürglen». Er behandelte diesen Kredit als gebundene Ausgabe. Eine Bürgerin erhob gegen diesen Beschluss des Grossen Rates Beschwerde ans Bundesgericht. Sie forderte in Lausanne, dass dieser Kredit einer Volksabstimmung zu unterbreiten sei. Das Bundesgericht weist in seinem Kurzentscheid die Beschwerdeführerin darauf hin, dass gegen einen Ausgabenbeschluss eine Stimmrechtsbeschwerde erhoben werden kann. Gleichzeitig macht das Bundesgericht aber auch deutlich, dass die Thurgauerin mit ihrer Kritik am Projekt nicht aufzuzeigen vermöge, inwiefern der Grosse Rat ihre politischen Rechte verletzt haben soll. (tzi)

Urteil 1C_13/2015

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