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Er vergewaltigte seine Frau regelmässig und versetzte die Kinder in Angst und Schrecken: Kreisgericht Mels schickt Mann ins Gefängnis – er darf aber im Land bleiben

Das Kreisgericht Mels verurteilt einen 40-Jährigen zu einer dreieinhalbjährigen Haftstrafe. Von einem Landesverweis sah das Gericht ab.
Reinhold Meier
Der Mann machte seine Frau mit Gewalt gefügig. (Symbolbild: Keystone)

Der Mann machte seine Frau mit Gewalt gefügig. (Symbolbild: Keystone)

Die Anklage hatte dem türkischen Staatsbürger vorgeworfen, seine Gattin während sieben Jahren immer wieder sexuell genötigt und vergewaltigt zu haben. Dies mindestens alle zwei Wochen. Das Opfer habe sich zwar stets dagegen gewehrt und es unmissverständlich abgelehnt. Doch um den aggressiven Mann zu beruhigen und um ihre Kinder zu schützen, habe sie die schier endlose Reihe von Gewalttaten letztlich widerwillig über sich ergehen lassen.

Täter schuf Umfeld von Gewalt

Der Täter hatte zuvor stets nach dem gleichen Muster Druck aufgesetzt, sie bedroht, wenn er «Lust» hatte und die Frau brachial gefügig gemacht, teilweise gar mit einem Messer. Dabei seien auch die Kinder in Angst und Schrecken versetzt worden.

Nach und nach aufgeflogen war das Gewaltregime nach einer polizeilichen Intervention wegen häuslicher Gewalt. Dabei wurden gegen den Täter eine Wegweisung und ein Rückkehrverbot ausgesprochen. Dagegen hat der Mann bereits am nächsten Tag verstossen.

Ist der Mann überhaupt schuldfähig?

Der Staatsanwalt forderte eine Haftstrafe von fünf Jahren sowie zehn Jahre Landesverweis. Die amtliche Verteidigung plädierte auf Schuldsprüche wegen Drohung, Tätlichkeiten und Missachtung der polizeilichen Anordnung. Dafür forderte sie eine Geldstrafe von 80 Tagessätzen à 100 Franken, bedingt auf drei Jahre. Vom Vorwurf der mehrfachen Vergewaltigungen und Nötigungen sei er hingegen freizusprechen, nicht zuletzt, weil diese sich allein auf die Aussagen der Frau stützten und nicht hinreichend stichhaltig seien. Auf einen Landesverweis sei in der Folge zu verzichten.

Eine erste Verhandlung im vergangenen Dezember hatte zunächst ein überraschendes Ende gefunden. Nachdem sich der Beschuldigte einigermassen verwirrt und spürbar abwesend präsentiert hatte, endete sie mit einem Beweisbeschluss des Gerichts. Danach sollte die Schuldfähigkeit des IV-Rentners gutachterlich überprüft werden. Das Gutachten lag nun vor und wurde entsprechend gewürdigt. Es attestierte dem Mann die volle Schuldfähigkeit.

Wegen Härtefall kein Landesverweis

Das Gericht sprach ihn denn nun auch in der Hauptsache schuldig, namentlich wegen mehr­facher Vergewaltigung und Nötigung. Dafür verhängte es ­dreieinhalb Jahre Haft. Entscheidend seien die Aussagen der Frau gewesen, hiess es. Diese waren stets klar, übereinstimmend und überzeugend. In der Familie habe der Mann ein «gewaltvolles Umfeld» geschaffen. Ein Teil der Tätlichkeiten sei heute bereits verjährt, hiess es weiter, deshalb erfolge dahingehend die Einstellung des Verfahrens. Andere Tätlichkeiten könnten nicht eindeutig bewiesen werden, hier erfolgten Freisprüche «in dubio pro reo».

Auch ein Teil der Drohungen und der mehrfachen einfachen Körperverletzungen wurde durch Einstellung des Verfahrens erledigt. Dies, weil die Frau bekundet hatte, kein Interesse an einer Strafverfolgung zu haben. So resultierte letztlich eine Haftstrafe, die eineinhalb Jahre unterhalb der des Antrags der Anklage lag.

Auf den Landesverweis hat das Kreisgericht hingegen verzichtet, weil ein Härtefall vorliegt. Dies namentlich deshalb, weil der Mann seit frühester Kindheit in der Schweiz aufgewachsen ist, weder richtig türkisch spricht noch irgendeinen Bezug nach Anatolien hat. Zudem bestünde aufgrund seiner offenbar eingeschränkten Fähigkeiten keinerlei Aussicht darauf, dass er sich unter diesen Umständen irgendeine Zukunft aufbauen könnte. Das Bundesgericht habe in einem Leitentscheid festgehalten, dass solche Umstände als Härtefall zu gelten hätten. Daran habe man sich zu halten.

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