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EMPFANG: Die verpasste Orgie

Der Präsident der Jungen SVP fand klare Worte: Die Feier für Ständeratspräsidentin Karin Keller-Sutter sei eine «Orgie auf Kosten der Steuerzahler». Nun zeigt sich: Andere Kantone lassen mehr springen.
Regula Weik
Karin Keller-Sutter an der Feier in Wil. (Bild: Gian Ehrenzeller/Keystone (29. November 2017))

Karin Keller-Sutter an der Feier in Wil. (Bild: Gian Ehrenzeller/Keystone (29. November 2017))

Regula Weik

regula.weik

@tagblatt.ch

Pompös und übertrieben: Für Sascha Schmid, Grabser Kantonsrat und Präsident der Jungen SVP, liess sich der Kanton bei der Feier für Ständeratspräsidentin Karin Keller-Sutter (FDP) zu einer «Feierorgie» hinreissen. Wie der Kanton dies gegenüber den Steuerzahlern rechtfertige, darauf sei er gespannt, so Schmid. Die Regierung hat ihm gestern die Antwort geliefert.

Schmid hatte seinen poli­tischen Vorstoss mit «Feiern auf Kosten der Steuerzahler» überschrieben. Die Antwort der ­Regierung trägt die Überschrift «Feier Ständeratspräsidentin 2017/2018». Dies verrät bereits einiges über ihre Einschätzung von Schmids Fragen. Die Regierung spricht denn auch von einer Feier in «gebührendem Rahmen». Ein dehnbarer Begriff. Das weiss auch die Regierung – und liefert deshalb Zahlen zu den Kosten der Feier.

Den Thurgauern sitzt das Festgeld lockerer

157000 Franken – so teuer waren die Wahlfeier im Bundeshaus in Bern und die Feier in der Stadt Wil. Die Regierung hat sauber Buchhaltung geführt und sämt­liche Rechnungen aufaddiert, Stand Ende Januar.

Sind 157 000 Franken für eine ständerätliche Party angemessen oder überbordend? Der Kanton hat sich Vergleichszahlen besorgt (siehe Tabelle). Diese zeigen: Am billigsten liess sich der Innerrhoder Ständeratspräsident Ivo Bischofberger (CVP) feiern; sein Empfang kostete nicht einmal halb so viel wie jener für Karin Keller-Sutter. Umgekehrt war Nationalratspräsident Hansjörg Walter (SVP) den Thurgauern deutlich mehr wert als Karin Keller-Sutter den St. Gallern; seine Feier kostete fast 60000 Franken mehr. Walter toppt damit auch die Bundespräsidenten Didier Burkhalter (FDP) und Alain Berset (SP); beide feierten günstiger als der Thurgauer.

Stundenansatz der Polizei: 100 Franken

In ihrer Antwort an Schmid listet die Regierung detailliert auf, welche Leistungen mit den 157000 Franken abgegolten sind, nämlich: Transporte, Verpflegung der Ehrengäste und der Bevölkerung in Bern, während der Fahrt und in der Stadt Wil, Cortège in der Stadt Wil, Kommunikation einschliesslich Drucksachen und Dekoration sowie Verpflegung der Einsatzkräfte. Auch die Stadt Wil liess sich nicht lumpen; sie gab 6700 Franken für Vereine und Publikationen aus.

Bleibt Schmids Frage nach den Sicherheitskosten: Die ­Regierung beziffert diese mit 55000 Franken. Die Kantonspolizei habe insgesamt 550 Einsatzstunden geleistet. Wer also demnächst für seine private ­ Party einen Kantonspolizisten «buchen» will, muss mit einem ­polizeilichen Stundenansatz von 100 Franken rechnen.

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