Eine Roadmap für die Elektromobilität im Thurgau

Mit 15 Massnahmen will der Kanton Thurgau der E-Mobilität auf die Sprünge helfen. Die Pionierrolle kommt im Grossen Rat gut an.

Christian Kamm
Merken
Drucken
Teilen
Regierungsrat Walter Schönholzer: «Es ist uns wichtig, diese Massnahmen rasch umzusetzen.

Regierungsrat Walter Schönholzer: «Es ist uns wichtig, diese Massnahmen rasch umzusetzen.

Schon der Grundlagenbericht zur Elektromobilität im Thurgau ist im Kantonsparlament fast ausnahmslos begrüsst worden. Noch besser erging es nun einer Short-List mit 15 Massnahmen, die erarbeitet worden ist. 12 davon hat eine Parlamentskommission sogar einstimmig begrüsst. «Das ist ein klares Zeichen», befand FDP-Kantonsrat Daniel Eugster (Freidorf), der mit seinem Vorstoss das Thema politisch in Bewegung gesetzt hatte.

Ein Infoblatt reicht auch

Nur für zwei Vorschläge konnte sich die Kommission nicht erwärmen, wobei das Nein nicht bindend ist, sondern lediglich einer Anregung zuhanden der Regierung gleichkommt. So hält eine knappe Mehrheit nichts davon, neben E-Fahrzeugen auch noch Ladestationen zu fördern (5:4). Ebenso wird mehrheitlich abgelehnt, das Baugesetz mit der Bereitstellung der Infrastruktur für E-Mobilität zu ergänzen (6:3). Die Bauherren könnten mit einem Infoblatt ausreichend sensibilisiert werden.

Auch die Umstiegsprämie für Käufer neuer Elektrofahrzeuge, die schweizweit Beachtung fand, war in der Kommission Thema. Mit dem Tenor, die Prämie auf weitere Antriebsmethoden mit positiver CO2-Bilanz zu erweitern. Biogas-Fahrzeuge seien bezüglich CO2 absolut ebenbürtig, argumentierte CVP-Kantonsrat Josef Gemperle (Fischingen). «Es gibt keinen Grund für eine Ungleichbehandlung dieses Antriebskonzepts.»

Preisunterschied zu gering

Das sah der verantwortliche Regierungsrat, Volkswirtschaftsdirektor Walter Schönholzer, anders. Ein Biogas-Fahrzeug koste nur wenig mehr als ein herkömmliches mit Diesel oder Benzin. Deshalb sei hier eine Umstiegsprämie nicht angezeigt. Zudem werde in der Schweiz nur an zwei Tankstellen reines Biogas angeboten. Im Thurgau liege der Anteil an Biogas, wenn man Gas tanke, bei 20 Prozent.

Er werde oft darauf angesprochen, weshalb es keine Prämie für Occasions-Elektrofahrzeuge gebe, brachte Kurt Egger (GP, Eschlikon) in die Diskussion ein. «Das sollte man vollzugstechnisch doch in den Griff kriegen, zum Beispiel den halben Förderbeitrag gewähren.» Auch hier trat Schönholzer auf die Bremse. Die Kontrolle sei zu aufwendig beziehungsweise das Risiko einer Mehrfachförderung zu hoch. «Und das wollen wir nicht.»