Eine Einladung an den braunen Mob

Die St.Galler Staatsanwaltschaft eröffnet keine Strafuntersuchung im Nachgang zum Neonazi-Konzert in Unterwasser. Dabei hätte eine Strafuntersuchung ein wichtiges Exempel statuieren können. Ein Kommentar von Onlinechefin Sarah Gerteis.

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Das grösste Neonazi-Konzert in Europa hat vorderhand keine Konsequenzen. (Bild: (AP/Symbolbild))

Das grösste Neonazi-Konzert in Europa hat vorderhand keine Konsequenzen. (Bild: (AP/Symbolbild))

Die St.Galler Staatsanwaltschaft eröffnet keine Strafuntersuchung im Nachgang zum Neonazi-Konzert in Unterwasser. Zu dünn war offenbar die Beweislage, und zu wenig verwertbares Beweismaterial war anscheinend vorhanden, als dass man wegen Verstosses gegen die Rassismusstrafnorm hätte vorgehen können. Nicht einmal das Video, welches die rund 5000 Neonazis beim Hitlergruss und Sieg-Heil-Rufen zeigt, hat demnach für eine Untersuchung ausgereicht.
 
Das grösste Neonazi-Konzert in Europa hat also vorderhand keine Konsequenzen. Nicht für die Veranstalter, welche die Behörden genarrt hatten und der Gemeinde Wildhaus-Alt St.Johann europaweit negative Schlagzeilen bescherten. Nicht für die Bands, welche ihre menschenverachtenden Parolen ins Mikrofon schrien. Nicht für die Besucher, welche das Dritte Reich verherrlichten. Nicht für die Polizei, welche das Geschehen und mögliche Rechtsverstösse  in der Halle ungenügend bis kaum dokumentiert hatte. Und nicht für die Schweizer Rechtsprechung.
 
Eine Strafuntersuchung und ein allfälliger Prozess vor Gericht hätten ein wichtiges Exempel statuieren können: Ein deutliches Signal an Neonazis in ganz Europa, ihre Treffen trotz der laxen Gesetzeslage nicht in der Schweiz durchzuführen. Mit dem negativen Entscheid der St.Galler Staatsanwaltschaft jedoch zementiert die Schweiz ihren Ruf vom Neonazi-Paradies. Mehr noch: Er ist geradezu eine Einladung an den braunen Mob.
 
Sarah Gerteis
sarah.gerteis@tagblatt.ch