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Ein Zwischenbericht ohne Zwischenergebnisse

Untersuchung Die Thurgauer Regierung hatte bis Ende Jahr einen Zwischenbericht der externen Untersuchungskommission versprochen, welche die Vorfälle im Zusammenhang mit dem Tierschutzfall Hefenhofen untersucht.Gestern ist dieses Versprechen nun eingelöst worden, und Hanspeter Uster, Präsident der Untersuchungskommission, trat in Frauenfeld vor die zahlreich angereisten Medienvertreter. Nur: Wer sich erste konkrete Ergebnisse von der Medienorientierung erhofft hatte, wurde enttäuscht. Spruchreife Resultate gebe es noch keine, betonte der Jurist und ehemalige Zuger Regierungsrat Uster. Immerhin wurde aber bekannt, wann die Untersuchungskommission ins Ziel einlaufen will: «Realistischerweise wird der Schlussbericht Ende August/anfangs September 2018 vorliegen», versprach Hanspeter Uster. Um diesen Termin einhalten zu können, müsse man zwar auch «ziemlich ‹seckeln› , aber das ist unser Ziel».

22 Jahre lang Akten angehäuft

Weshalb aber gibt es in einem Zwischenbericht keine Zwischenergebnisse? Der Präsident erklärte das mit der Arbeitsweise und Untersuchungsmethodik der Kommission, die er in der Folge ausführlich erläuterte. In einem ersten Schritt geht es darum, eine differenzierte Chronologie der Ereignisse rund um den Fall Hefenhofen herzustellen. 30 Bundesordner an Akten sind bis heute zusammengekommen, die alle analysierte werden müssen. Was nicht erstaunen kann, wenn man bedenkt, dass der Tierhalter in Hefenhofen die Behörden schon seit 1995 immer wieder beschäftigt hat. Ein derart langer Untersuchungszeitraum mit entsprechender Aktenfülle ist auch für den in Administrativuntersuchungen erfahrenen Uster eine Herausforderung. In einem zweiten Schritt werden dann die Entscheidungen, die in der Causa Hefenhofen gefällt worden sind, mithilfe einer Matrix analysiert und bewertet: War rechtmässig, was geschehen ist? War es zweckmässig und wirksam? Hier sind dann vor allem auch die Veterinärfachleute in der achtköpfigen Untersuchungskommission am Zug. Zudem hat die Kommission Hypothesen über die Art und Weise des Tierschutzvollzugs im Kanton Thurgau entwickelt. «Die sind aber eine Arbeitsgrundlage und keine Vorverurteilung», betonte Uster. «Und sie sind regelmässig zu hinterfragen.» Das Ziel der Kommissionsarbeit sei keineswegs, die Hypothesen zu verifizieren, sondern zu versuchen, «sie mit allen Mitteln selber umzustossen», zitierte Uster den Philosophen Karl Popper. Nicht nur wegen drohender Vorverurteilung, sondern auch, um sich nicht auf eine bestimmte Richtung zu versteifen, sei eine Veröffentlichung dieser Hypothesen ausgeschlossen.

Uster, der zwei Tage seiner Arbeitswoche für diese Untersuchungskommission einsetzt, zeigte sich zuversichtlich, dass die Kommission trotz der grossen Datenmenge brauchbare Resultate liefern werde. Er und seine Kommission könnten völlig unabhängig agieren. Denn: «Auch die Thurgauer Regierung will herausfinden, was passiert ist.»

Christian Kamm

christian.kamm@thurgauerzeitung.ch

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