Ein Spitalverbund, der kränkelt

Ein Chefchirurg geht im Streit, ebenso ein CEO. Auf die geglückte Verselbständigung folgt eine Spesenaffäre, und die finanziellen Aussichten sind nicht eben rosig. In seiner 16jährigen Geschichte schaffte es der Spitalverbund Appenzell Ausserrhoden immer wieder in die Schlagzeilen.

Roman Hertler
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Der Spitalverbund Appenzell Ausserrhoden blickt auf eine bewegte Geschichte zurück – und in eine herausfordernde Zukunft. (Bild: Benjamin Manser)

Der Spitalverbund Appenzell Ausserrhoden blickt auf eine bewegte Geschichte zurück – und in eine herausfordernde Zukunft. (Bild: Benjamin Manser)

HERISAU. Die Geschichte hat in Appenzell Ausserrhoden ein kleineres politisches Erdbeben ausgelöst. Und sie war für einen jungen Herisauer Kantonsrat das Ticket nach Bern (Zweittext). Die Rede ist von der Spesenaffäre rund um den Verwaltungsrat des Spitalverbunds Appenzell Ausserrhoden (Svar). Einfach hatte es der Svar noch nie, wie ein Blick in seine Geschichte seit der Gründung zeigt.

Harzige Anfangsjahre

1993 wurden die Spitäler in Heiden und Herisau kantonalisiert und teuer saniert. Im Jahr 2000 schlossen sich die beiden Spitäler sowie das Psychiatrische Zentrum in Herisau im Spitalverbund zusammen. Ziel der Reorganisation war eine Effizienzsteigerung mittels einer gemeinsamen Geschäftsleitung, um die Marktposition der Ausserrhoder Spitäler zu stärken. Für die damalige Gesundheitsdirektorin Alice Scherrer (FDP) war es wohl das bedeutendste Projekt ihrer Amtszeit. Es verlief nicht ohne Dissonanzen, galt es doch, zum einen verschiedene Betriebskulturen auf einen Nenner zu bringen und andererseits die Spitäler finanziell fit zu trimmen. Ein langwieriger Prozess, der seine Opfer forderte.

Hinter vorgehaltener Hand war schon Mitte der Nullerjahre aus vielerlei Munde zu vernehmen, dass wohl kaum zwei Spitäler mit vollem Leistungsangebot für die Grundversorgung erneut aufgepeppt würden. In den 1990er-Jahren war ein solcher Verzicht aus regionalpolitischen Gründen nicht gewagt worden. Das Volk hätte die Zustimmung wohl verwehrt, und der Finanzdruck lastete damals noch nicht im selben Mass auf dem Gesundheitswesen.

Zehn Jahre später hatte sich die Situation geändert. Nicht alle waren ob den Sparübungen des Svar-Geschäftsführers Fredy Furrer begeistert, dem der Ruf eines «eisernen Besens» anhaftete. Nachdem Ende 2004 der Chefchirurg in Heiden, Rudolf Baudenbacher, wutschnaubend nach Appenzell wechselte, wandte sich eine Gruppe von Hausärzten in einem offenen Brief an Alice Scherrer. «Sie glauben, die Zitrone sei noch nicht ausgepresst», schrieben sie und warnten davor, auf Kosten der Qualität einzig das Wunschdenken der Ökonomen zu berücksichtigen. Der Brief brachte die sonst so konziliante Gesundheitsdirektorin in Rage. «Unsere Spitäler sind fit», liess sie verlauten und beteuerte, dass in Heiden «kein Abbau» geplant sei, obschon 2004 Heiden am meisten beigetragen hatte beim Sparen von Personalkosten, dem mit Abstand grössten Kostenfaktor im Gesundheitswesen.

Mitarbeiter des Spitals beklagten sich teilweise öffentlich über die «schlechte Stimmung» in Heiden und über Mobbing. Vorwürfe gingen immer wieder an die Adresse Fredy Furrers, der sich schon früher mit solchen Anschuldigungen konfrontiert gesehen hatte. Kündigungen und Krankschreibungen häuften sich. Furrer hielt sich weitere zwei Jahre, 2007 nahm er den Hut. Die Appenzeller Zeitung berichtete vom «eisernen Direktor», der bisweilen auch um drei Uhr morgens persönlich das Spital aufsuchte, um zu überprüfen, ob das Nachtpersonal seinen Dienst tut, oder ob da nicht noch Sparpotenzial vorhanden wäre. Furrer hinterliess zwar einen finanziell gut aufgestellten Spitalverbund, jedoch zum hohen Preis personeller Zerwürfnisse. Seine weitere Karriere führte ihn an die Spitze der Spital Netz Bern AG und des Spitals in Affoltern. Beide Orte verliess er wiederum im Clinch.

Ausgliederung aus Verwaltung

Urs Kellenberger, Furrers Nachfolger von 2008 bis 2012, und Matthias Weishaupt (seit 2006 Gesundheitsdirektor) gelang es, den Spitalverbund zwischenzeitlich in ruhigeres Fahrwasser zu geleiten. Das neue kantonale Gesundheitsgesetz, das noch unter Alice Scherrer ausgearbeitet wurde und ein Bekenntnis zu beiden Spitalstandorten darstellte, sowie das eidgenössische Krankenversicherungsgesetz (KVG) mit neuer Spitalfinanzierung bildeten fortan den gesundheitspolitischen Rahmen. Eine teilweise Liberalisierung des Gesundheitsmarkts war das Grundanliegen aus Bundesbern. Es war von vornherein klar, dass dies grosse Herausforderungen mit sich bringen würde für die öffentlichen Spitäler, welche sich nicht wie ihre private Konkurrenz auf rentable Nischenangebote konzentrieren können, sondern auch die aufwendige Grundversorgung sicherstellen müssen.

Die Zahlen im Svar entwickelten sich positiv. Zwischen 2006 und 2012 stiegen die Erträge von 88,5 auf 120,7 Millionen Franken. Der Personalaufwand stieg im selben Zeitraum in weit geringerem Mass von 65,2 auf 73,3 Millionen Franken. Mit dem neuen Spitalverbundgesetz konnte per 1. Januar 2012 ein finanziell gesunder Svar aus der kantonalen Verwaltung ausgegliedert und in eine selbständige öffentlich-rechtliche Anstalt überführt werden. Dies als Anpassung an die neue Spitalfinanzierung und um dem Spitalverbund umfassendere unternehmerische Freiheiten einzuräumen.

Schon 2010 hatte Urs Kellenberger angeregt, eine Fusion mit dem Spital Appenzell zu prüfen. Doch finanzielle Bedenken in Innerrhoden liessen das zum Projekt ausgereifte Vorhaben scheitern. Damit wurde nach Kellenbergers Auffassung eine «historische Chance» zu einer echten Kooperation der beiden Halbkantone verpasst. Weishaupt spekuliert rückblickend: «Vielleicht wurde das Projekt zu früh angegangen.»

Aufruhr wegen Entschädigungen

Der Svar-Jahresbericht 2012 vermeldete ein Betriebsergebnis von 4,7 Millionen Franken. Stutzig wurden Kantonsrat und Regierung aber wegen der Position «Verwaltungsrat» im Personalaufwand. Diese belief sich auf über 600 000 Franken – das Dreifache des Budgetierten. Die Staatswirtschaftliche Kommission (StwK) hatte von der Regierung eine Erklärung gefordert, wie die gesetzlichen Bestimmungen in der Praxis angewandt worden waren. Gesundheitsdirektor Matthias Weishaupt erklärte im Kantonsrat, dass 2012 massiv mehr Sitzungen als von der Regierung erwartet stattgefunden hatten. Die damalige Vizepräsidentin des Svar, alt Bundesrätin Ruth Metzler (CVP), rechtfertigte die hohen Sitzungshonorare damit, dass der Verwaltungsrat im Rahmen der Ausgliederung aus der Kantonsverwaltung teils operative Tätigkeiten übernommen habe. Dass ebendiese Ruth Metzler aber unter anderem zweimal je drei Telefonate an einem Tag einzeln zu je 1000 Franken in Rechnung stellte, wie in den Folgemonaten ans Tageslicht kam, stiess in Politik und Bevölkerung auf Unverständnis. Die Geschichte kochte zu einem Skandal hoch, in dessen Folge Präsident Thomas Kehl, Marie-Theres Hofmann und später auch Ruth Metzler ihre VR-Mandate niederlegten. Zum Silvester 2014 liess die Regierung verlauten, dass der Verwaltungsrat entschieden hatte, freiwillig einen Teil der Spesen- und Sitzungsgelder zurückzubezahlen, die 2012 und 2013 bezogen worden waren – insgesamt 60 000 Franken.

Grosser Verlust 2015

Ein Jahr später folgte bereits die nächste Hiobsbotschaft. Der Svar wies für 2015 erstmals einen Verlust aus. Das operative Ergebnis (Ebit) schloss mit einem Minus von 9,2 Millionen Franken. Begründet wurde es vor allem mit sinkenden kantonalen Beiträgen sowie gestiegenen Personalkosten, welche seit 2011 von 67,8 auf 89,4 Millionen Franken gestiegen waren. Der Personalaufwand ist im Grunde der einzige Posten, auf den die Geschäftsleitung Einfluss nehmen kann; gleichzeitig ist er aber auch der sensibelste, wie die von Fredy Furrer induzierten Personalquerelen gezeigt hatten.

Die heutige Finanzlage weckt Erinnerungen an die Sparrunden Mitte der Nullerjahre und bringt erneut die Heiden-Frage aufs Tapet. Noch diesen Herbst sollen die Weichen für die Zukunft des Svar gestellt werden. Dann wird der Regierungsrat eine neue Eignerstrategie präsentieren.

David Zuberbühler Ausserrhoder SVP-Nationalrat (Bild: pd)

David Zuberbühler Ausserrhoder SVP-Nationalrat (Bild: pd)