Ein klares Bekenntnis zur Kultur: St.Galler Stadtparlament erhöht Subventionen für Kulturelle Institutionen

Das Stadtparlament hat am Dienstagabend fünf Kulturinstitutionen die Subvention erhöht. CVP/EVP und SVP erlitten Schiffbruch.

Daniel Wirth
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Daniel Kehl, Präsident der SP/Juso/PFG-Fraktion: «Das Textilmuseum ist wichtig fürs historische Bewusstsein.»

Daniel Kehl, Präsident der SP/Juso/PFG-Fraktion: «Das Textilmuseum ist wichtig fürs historische Bewusstsein.»

Bild: Lisa Jenny

Das Textilmuseum erhält ab diesem Jahr 430'000 Franken im Jahr; das sind 150'000 Franken mehr als bisher. Die CVP/EVP-Fraktion stellte den Antrag, die Beitragserhöhung sei erst ab 2020 zu gewähren. «Eine Erhöhung so kurz vor Jahresende können wir nicht unterstützen», sagte Roger M. Bechtiger namens der Christlichdemokraten. Die Aufgaben hätten früher erledigt werden sollen. Er meinte damit das Erarbeiten einer Vorlage ohne Mängel; denn vor Jahresfrist hatte das Stadtparlament die Textilmuseum-Vorlage noch einstimmig an den Stadtrat zurückgewiesen. Bei den anderen fünf Fraktionen verfingen die Argumente der CVP/EVP-Fraktion nicht. Ihr Antrag unterlag demjenigen des Stadtrates mit 10 zu 48 Stimmen deutlich. Stadtpräsident Thomas Scheitlin hatte zuvor gesagt, mit der Subventionserhöhung bekomme das Textilmuseum Luft, um sich entwickeln zu können.

Gleiches Bild beim Sitterwerk. Der Stadtrat beantragte eine Subventionserhöhung von 15'000 Franken auf neu 85'000 Franken ab 2019. Die CVP/EVP-Fraktion verlangte Wirksamkeit erst ab dem nächsten Jahr. Der Stadtrat habe die Erhöhung Ende 2018 aufgrund einer Verzichtsplanung für 2019 hinausgestrichen. «Dieses Hin und Her können wir nicht akzeptieren», sagte Roger M. Bechtiger. René Neuweiler sagte namens seiner Fraktion, die SVP werde alle weiteren Subventionserhöhungen grossmehrheitlich ablehnen. Es bestehe bei keiner der Institutionen akuter Handlungsbedarf. Das sahen die anderen Fraktion anders: Das Parlament stimmte dem Antrag des Stadtrates mit 50 zu 6 Stimmen bei drei Enthaltungen deutlich zu.

GPK kommt bei der Grabenhalle mit höherem Beitrag klar durch

Die Grabenhalle wollte der Stadtrat ebenfalls mit 15'000 Franken mehr ab 2020 im Jahr fördern. Das war der vorberatenden Geschäftsprüfungskommission (GPK) zu wenig. Sie beantragte eine Subventionserhöhung von 30'000 auf 222'000 Franken im Jahr. Dies wiederum ging der CVP/EVP-Fraktion zu weit. «Eine plötzliche Verdoppelung ist uns nicht nachvollziehbar», sagte ihr Sprecher Louis Stähelin. Dies bei Anerkennung der Grabenhalle als aktivem Veranstaltungsort, insbesondere für ein Zielpublikum mit schmalem Budget, wie er es formulierte. Christian Huber (Junge Grüne), Christoph Wettstein (GLP), Etrit Hasler (SP) und Karl Schimke (FDP) machten sich mit engagierten Voten für die Grabenhalle stark – mit Erfolg: Schliesslich obsiegte der Antrag der GPK gegenüber demjenigen des Stadtrates mit 43 zu 13 Stimmen bei drei Enthaltungen.

Die Kunsthalle erhält ab dem nächsten Jahr ebenfalls 15'000 Franken mehr oder neu 205'000 Franken im Jahr. Die CVP/EVP-Fraktion stellte bei diesem Geschäft keinen Antrag. Ihr Sprecher Ivo Liechti sagte aber, die Christlichdemokraten würden sich der Stimme enthalten. Es seien nicht alle Gründe beleuchtet, weshalb die Kunsthalle mehr Geld erhalten soll, sagte Liechti. Oskar Seger sagte für die FDP-Fraktion, die Kunsthalle habe eine besondere Stellung in der schweizerischen Kunstszene. Es dürfe jedoch nicht sein, dass die Stadt längerfristig die finanziellen Engpässe der Institution absichere. Ähnlich äusserte sich auf Philipp Schönbächler von den Grünliberalen. Stadtpräsident Thomas Scheitlin verzichtet bei diesem Geschäft auf eine Stellungnahme. Das Stadtparlament stimmte dem Antrag des Stadtrats mit 42 zu 6 Stimmen bei 9 Enthaltungen ebenfalls klar zu.

Als letzte der fünf Kulturinstitutionen war das Figurentheater an der Reihe. Der Stadtrat beantragt eine Subventionserhöhung von 60'000 auf neu 145'000 Franken. Die CVP/EVP-Fraktion wollte die Hälfte sprechen. Ihr Sprecher Stefan Grob hegte Zweifel daran, ob das Figurentheater St. Gallen wirklich nationale Ausstrahlung habe. Der Antrag der CVP/EVP-Fraktion hatte keine Chance.

Freude bei der Dienststelle Kulturförderung der Stadt

Barbara Affolter, Co-Leiterin der Dienststelle Kulturförderung, freut sich über das Bekenntnis des Parlaments zur Kultur, wie sie auf Anfrage sagte.
Von den fünf Subventionserhöhungen untersteht einzig diejenige ans Textilmuseum dem fakultativen Referendum. Vor der Sitzung des Stadtparlaments gab es vor dem Waaghaus eine kurze Kundgebung der IG Kultur Ost.

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