Ein Eigentor der Sparpolitiker

Leerlauf, Planlosigkeit, fehlende Tatkraft: Solche Stichworte sind rasch zur Hand, wenn an Stammtischen über den Zivilschutz gelästert wird. Diese Vorurteile sind überholt. Die Zeiten der blauen Anzüge und gelben Helme sind vorbei, der Zivilschutz hat sich seit dem Kalten Krieg enorm entwickelt.

Adrian Vögele
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Dennoch besteht im Kanton St. Gallen Reformbedarf. Da die meisten Zivilschützer nur wenige Einsätze leisten, ist es sinnvoll, den Personalbestand zu reduzieren und die Leute effizienter und flexibler einzusetzen.

Nun ist die Reform beschlossen, kann aber nicht vollzogen werden. Für diese absurde Situation ist die bürgerliche Mehrheit im Kantonsrat verantwortlich. Die Reform entstammt dem Entlastungspaket 2013, dient also auch der Schonung der Staatskasse. Entsprechend wohlgesinnt waren die Bürgerlichen dem Projekt. 2016 verabschiedete der Rat die Reform – im Wissen darum, dass dafür zwei zusätzliche Stellen nötig sind. Doch als es um das Budget 2017 ging, war alles vergessen: Die Finanzkommission weigerte sich, die Stellen zu bewilligen, die bürgerliche Ratsmehrheit folgte.

Das Parlament hat damit ein finanzpolitisches Eigentor geschossen. Mit dem Entscheid gegen die beiden Stellen hat es verhindert, dass die Reform starten und ihren positiven finanziellen Effekt entfalten kann. Das ist ein Musterbeispiel für Ineffizienz – ausgerechnet im Zusammenhang mit dem Zivilschutz. Für eine umsichtige Finanzpolitik braucht es mehr, als möglichst oft den Rotstift zu benutzen. Ob die Reform nun überhaupt noch umgesetzt wird, steht in den Sternen. Bleibt sie liegen oder muss sie neu aufgegleist werden, waren die umfangreichen Vorarbeiten umsonst. Solche Leerläufe kann sich der Kanton nicht leisten.

Adrian Vögele