Ein Ehemann mit gutem Sitzleder

Ein Ehepaar wohnte seit mehr als zwanzig Jahren in einem gefälligen Einfamilienhaus irgendwo im Fürstenland. Das Haus war einst Eigentum des Ehemanns, ging aber in einem Konkurs verloren. Seine Schwiegereltern kauften es der Bank ab und vermieteten es ihm zu einem angemessenen Zins.

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Rolf Vetterli alt Kantonsrichter, St. Gallen (Bild: pd)

Rolf Vetterli alt Kantonsrichter, St. Gallen (Bild: pd)

Ein Ehepaar wohnte seit mehr als zwanzig Jahren in einem gefälligen Einfamilienhaus irgendwo im Fürstenland. Das Haus war einst Eigentum des Ehemanns, ging aber in einem Konkurs verloren. Seine Schwiegereltern kauften es der Bank ab und vermieteten es ihm zu einem angemessenen Zins.

Ein überstürzter Auszug

Dieses Arrangement wäre wohl noch lange beibehalten worden, wenn sich das Ehepaar nicht zerstritten hätte. Im Herbst 2011 zog die Frau mit der Tochter aus. Der Mann blieb mit dem Sohn im Haus. Die Ehefrau wäre gerne an den gewohnten Ort zurückgekehrt und wandte sich an den Eheschutzrichter. Der trägt freilich einen unpassenden Namen: Er kann eine Ehe nicht sanieren, sondern nur eine Trennung organisieren und damit die spätere Scheidung präparieren. Unter anderem ist er dafür zuständig, die eheliche Wohnung einem Ehegatten zuzuweisen. Den Vorrang hat der Partner, dem die Wohnung mehr nützt oder dem es schwerer fällt, sie zu verlassen. Die Ehefrau sah bald, dass ihre Chancen auf eine Wohnungszuteilung nach dem freiwilligen Auszug wackelten, und zog das Gesuch zurück. Stattdessen kündigten ihre Eltern dem Ehemann das Mietverhältnis in der hehren Absicht, das Haus alsdann der Ehefrau zur Verfügung zu stellen.

Eine ungültige Kündigung

Das erweist sich nicht als besonders geschickter Zug. Der Ehemann reagiert darauf erbost mit einer Anfechtung der Kündigung. Der Einzelrichter des Kreisgerichts Wil stellt im Frühjahr 2012 fest, es handle sich beim Einfamilienhaus um eine Familienwohnung. Dies bedeute, dass die Vermieter die Kündigung nicht nur dem Mieter hätten mitteilen müssen, sondern auch der Ehefrau, also ihrer eigenen Tochter, und zwar in einem separaten und persönlich adressierten Brief. Weil das nicht geschah, sei die Kündigung ungültig. Darauf kündigen die Vermieter dem Schwiegersohn die Wohnung zum zweiten Mal. Diesmal machen sie geltend, dass er den Mietzins nicht vollständig bezahlte und die Mahnfrist verstreichen liess. Sie lösten das Mietverhältnis deshalb vorzeitig, auf das Ende des nächsten Monats, auf. Merkwürdig ist allerdings, dass sie es wiederum unterlassen, ihrer Tochter ein Doppel des Kündigungsschreibens zu schicken. Der Ehemann tritt erneut den Gang zum Gericht an und verweist siegessicher auf das erste Urteil. Da hat er sich aber zu früh gefreut. Der Kreisrichter lehnt die Klage ab und erklärt, das Haus habe inzwischen den Charakter einer Familienwohnung verloren, weil die Ehefrau definitiv ausgezogen sei. Das will der Ehemann nicht hinnehmen und so zieht er den Fall an die zweite Instanz weiter.

Missbräuchliches Verhalten

Das Kantonsgericht weist die Berufung im Frühling 2014 ab. Es begründet das so: Das Gesetz wolle mit dem Schutz der Familienwohnung verhindern, dass ein Ehegatte die gemeinsame Unterkunft ohne Zustimmung des anderen aufgeben könne. Hier habe sich dieser Zweck aber geradezu ins Gegenteil verkehrt: Der Ehemann wolle ver-hindern, dass die Ehefrau wieder in das Haus einziehen könne. Er gebe vor, in ihrem Interesse zu handeln, und verteidige in Wirklichkeit nur sein eigenes egoistisches Interesse. Das sei missbräuchlich und der offenbare Rechtsmissbrauch finde nach der berühmten Formulierung in Artikel 2 des Zivilgesetzbuches keinen Rechtsschutz.

Trübe Aussichten

Zweieinhalb Jahre nach ihrem voreiligen Auszug kann nun also die Ehefrau Hoffnung schöpfen, in das ihren Eltern gehörende Haus zurückkehren zu dürfen. Mit dem Ende des Streits um die Familienwohnung ist aber der Beziehungskonflikt des Ehepaars noch längst nicht gelöst. Es ist zu befürchten, dass die Ehegatten sich bei ihrer wohl unvermeidlich gewordenen Scheidung in keinem Punkt mehr zu einigen vermögen und einander womöglich ein Leben lang als «geschiedene Verheiratete» in inniger Ablehnung verbunden bleiben. Das wäre das unglückliche Resultat des gut gemeinten Versuchs der Eltern, sich um die Angelegenheiten des erwachsenen Kindes zu kümmern und ihm anstelle des Eheschutzrichters zu seinem Recht zu verhelfen.

Die Geschichten aus dem Alltag der Justiz sollen verständlich machen, wie Richter und Gerichte zu ihren Entscheiden kommen.

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