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E-VOTING: Onlinequote geht im Kanton St.Gallen zurück

Nur 16 Prozent der Stimmberechtigten von Rapperswil-Jona haben online abgestimmt. Der Kanton rätselt über die Gründe.
Conradin Knabenhans
In Rapperswil-Jona, einer der Pilotgemeinden beim E-Voting, stimmten deutlich weniger Bürger online ab. (Bild: KEYSTONE)

In Rapperswil-Jona, einer der Pilotgemeinden beim E-Voting, stimmten deutlich weniger Bürger online ab. (Bild: KEYSTONE)

«Ich bin ernüchtert», sagt Martin Stöckling, Stadtpräsident von Rapperswil-Jona. In seiner Stadt haben am Sonntag nur 16 Prozent der Stimmberechtigten elektronisch abgestimmt. Bei der Premiere des Pilotversuches im vergangenen September lag die Quote noch bei 21,6 Prozent. Für Stöckling besonders auffällig: Obwohl die Stimmbeteiligung gestern mit 58,6 Prozent neun Prozentpunkte höher lag als bei der ersten E-Voting-Abstimmung, ging auch die absolute Zahl der Internet-Abstimmenden zurück. Fast 200 E-Voting-Stimmen weniger wurden registriert.

Rapperswil-Jona steht mit dieser Entwicklung nicht alleine da. In allen St.Galler Pilotgemeinden ist die Gesamtzahl der E-Voting-Stimmen rückläufig. Waren es im September in Goldach, Rapperswil-Jona, Kirchberg und Vilters-Wangs 5615 Stimmende, registrierte die St.Galler Staatskanzlei gestern noch 5598 elektronisch eingegangene Stimmen. Im Verhältnis heisst das: Im Herbst stimmte ein Drittel aller St.Galler Stimmberechtigten online ab, aufgrund der höheren Stimmbeteiligung sind es jetzt noch 26 Prozent. Bei den Auslandschweizern lag die Quote gestern bei 57 Prozent. Für den St.Galler Vize-Staatssekretär Benedikt van Spyk kein Grund zur Besorgnis: «Wir haben immer gesagt, dass eine Quote zwischen 20 und 30 Prozent sehr positiv ist.» Man müsse die Stimmbeteiligung langfristig über den ganzen Pilotversuch analysieren.

«Der Kanton muss wohl über die Bücher»

Offen ist für van Spyk allerdings, weshalb in Rapperswil-Jona die Online-Stimmbeteiligung deutlich unter dem kantonalen Schnitt lag. Stadtpräsident Stöck­ling, der selber E-Voting nutzt, macht deutlich: «Ich denke, der Kanton muss wohl über die Bücher.» Unklar sei, ob das System zu wenig attraktiv oder zu kompliziert sei. Dagegen stehe fest, dass die briefliche Abstimmung schon heute sehr bequem sei. Letztlich müsse der Kanton entscheiden: «Schaffen wir mit E-Voting wirklich ein Produkt, das einem Bedürfnis entspricht?» Der Kanton will am E-Voting festhalten. «Wir wollen den Bürgern die guten Gründe für das Abstimmen per Internet besser erklären», sagt van Spyk. Nicht zuletzt gehe es darum aufzuzeigen, dass E-Voting sicher sei.

Bis 2019 wollen zwei Drittel aller Kantone die elektronische Stimmabgabe einführen. Gegen diese «Smartphone-Demokratie» gibt es Widerstand. Eine Volksinitiative will E-Voting verbieten. Der St.Galler FDP-Nationalrat Marcel Dobler fordert den Bund dagegen auf, eine Million Franken zur Verfügung zu stellen, um Hacker die Sicherheit testen zu lassen.

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