Dritte Initiative gegen Verlust von Kulturland

FRAUENFELD. Im Kanton Thurgau ist erneut eine Kulturland-Initiative lanciert worden. Dahinter stehen die Neue Bauernkoordination und der Bund der Steuerzahler. Die Initianten wollen erreichen, dass Kulturland, das bei Gewässerkorrektionen verloren geht, durch gleichwertiges Kulturland ersetzt wird.

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FRAUENFELD. Im Kanton Thurgau ist erneut eine Kulturland-Initiative lanciert worden. Dahinter stehen die Neue Bauernkoordination und der Bund der Steuerzahler. Die Initianten wollen erreichen, dass Kulturland, das bei Gewässerkorrektionen verloren geht, durch gleichwertiges Kulturland ersetzt wird.

Ein Beispiel ist das Projekt Thurkorrektion Weinfelden–Bürglen, bei dem es neben Revitalisierung auch um Hochwasserschutz geht. Hans Stalder, Präsident der Neuen Bauernkoordination, erklärte im vergangenen Oktober, dass er 2,6 Hektaren seines wertvollen Ackerlandes entlang der Thur dem Fluss überlassen soll. Das treffe seinen Betrieb empfindlich. Stalder ist nicht der einzige: Beim kantonalen Departement für Bau und Umwelt (DBU) sind insgesamt 16 Einsprachen gegen das Projekt eingegangen. 12 der Einsprachen sind noch hängig.

Boden in gleicher Qualität

Marco Baumann, Leiter Wasserbau beim DBU, betonte kürzlich, dass kein Kulturland verlorengehen sollte. Es heisse in der Gewässerschutzverordnung, dass für von Baumassnahmen betroffenes, ackerfähiges Kulturland Realersatz geschaffen werden müsse.

Doch das reicht der Neuen Bauernkoordination nicht. In der Initiative fordert die Vereinigung zum einen, dass die Korrektion eines Baches oder eines Flusses nicht zum Verlust von Kulturland führen darf – ausser es liegen wichtige Gründe vor, die dem Interesse der Erhaltung von Kulturland, von landwirtschaftlicher Nutzfläche und von Fruchtfolgefläche vorgehen. Ist der Verlust jedoch unvermeidbar, dann soll aber mehr als nur ein Realersatz geschaffen werden. Es soll eine gleich grosse Fläche von Kulturland geschaffen werden, das auch qualitativ ähnliche Bedingungen aufweist, wie jenes, das verloren gegangen ist. Stalder hatte bereits im Herbst mit einer Initiative gedroht.

Bereits die dritte Initiative

Dies ist die dritte Kulturland-Initiative im Thurgau innert kurzer Zeit. Der Regierungsrat hat im vergangenen Herbst zwei Initiativen zum Kulturlandschutz – eine Gesetzes- und eine Verfassungsinitiative – zur Ablehnung empfohlen. Die Gesetzesinitiative erklärte er sogar für ungültig, da sie gegen übergeordnetes Recht verstosse. (mvl)